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Berliner Zeitung 23.05.2018

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Mitten in Berlin: Lauter Bäume und doch kein Wald – Seite 3 Problemfall Frühstücksei Seite 17 13°/24° Es bleibt heiter Wetter Seite 2 Italien: Werist eigentlich Giuseppe Conte? Tagesthema Seite 2 www.berliner-zeitung.de Berlin: Sind Hausbesetzer kriminell? Berlin Seite 9 Mittwoch, 23. Mai 2018 Nr.117 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Dortmund: Kann Lucien Favre BVB? Sport Seite 19 Schleswig-Holstein Ein kleiner Sieg für Puigdemont VonMartin Dahms Carles Puigdemont bleibt in Berlin in Freiheit. Carles Puigdemont ist ein Rebell, das ahnt er selbst. Deswegen packte der gerade abgesetzte katalanische Ministerpräsident Ende Oktober seine Koffer und machte sich auf den Wegdurch Europa. Einpaar Monate später nahm ihn die deutsche Polizei in Schleswig-Holstein fest. Jetzt wartet er in Berlin darauf, wie wohl die deutsche Justiz seinen Fall einschätzt. Gehört er ins Gefängnis? Soll er nach Spanien ausgeliefert werden? Wenn es nach dem schleswigholsteinischen Generalstaatsanwalt geht, gehörtder Politiker in Untersuchungshaft. Dasfand der Strafverfolger schon gleich nach Puigdemonts Festnahme Ende März. Die zuständigen Richter vom Oberlandesgericht aber meinten, dass eine mögliche Auslieferung wegen des spanischen Straftatbestands der Rebellion „von vornherein unzulässig“ sei, und ließen ihn Anfang April unter Auflagen frei. Daswollte die Staatsanwaltschaft nicht auf sich sitzen lassen. Siebat in Spanien um weiteres belastendes Material gegen Puigdemont und bekam es –darunter ein paarVideoaufnahmen, die zeigen, dass es beim Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober aufseiten der Separatisten nicht ganz so friedlich zuging, wie Puigdemont das darstellt. Diese Gewalttaten habe der damalige Regionalpräsident „als Täter“ zu verantworten. Er gehöreins Gefängnis. Das Oberlandesgericht sieht das immer noch anders und gab am Dienstag bekannt, dass Puigdemont vorerst weiter in Freiheit bleibe,weil keine Fluchtgefahr bestehe. Puigdemont ist ein Rebell. Ob seine Rebellion aber eine strafbare ist, steht auf einem anderen Blatt. Die Entscheidung über die mögliche Auslieferung nach Spanien fällt in den kommenden Wochen. Gedränge auf der Stange –wie auf den Wartelisten für die Berliner Kindertagesstätten. VonMartin Klesmann Der Mangel an Kitaplätzen und Erziehern führt in Berlin am Sonnabend zu den größten Elternprotesten seit zehn Jahren. Ein unabhängiges Elternnetzwerk ruft am kommenden Sonnabend unter dem Motto „Kitakrise“ zu einer Protestkundgebung am Brandenburger Tor auf. „Viele Eltern finden keinen Kita- Platz, obwohl ein Rechtsanspruch ab dem 1. Geburtstag eines Kindes besteht“, sagt Ann-Mirja Böhm vonder Elterninitiative. Insbesondere Mütter müssten sich dann andere, oft nicht wohnortnahe Betreuungen organisieren etwa durch private Babysitter.„Dadurch haben viele Einnahmeausfälle, können nicht wie geplant in den Beruf zurückkehren.“ AufdieseWeise würden sie sogar teilweise den Anspruch auf Arbeitslosengeld verlieren. „Weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen –wegen der Kinderbetreuung.“ Sie selbst hat für ihre 14Monate alte Tochter schließlich eine Tagesmutter gefunden –muss deshalb täglich fast Mehr Platz für Kinder In Berlin fehlen 10 000 Kita-Plätze. Eltern fangen an, sich zu wehren zwei Stunden von ihrem Wohnort Pankow nach Charlottenburg fahren. Dabei soll der einfache Wegzur Kita maximal 30 Minuten betragen. Derzeit fehlen in Berlin fast 3000 Kita-Plätze, etwa 10 000 genehmigte Plätze können vor allem aus Personalmangel nicht besetzt werden. „Das Problem wird uns in Berlin als Konstante erhalten bleiben“, sagte Sabine Radtke vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, dem großen Dachverband für Kita-Betreiber. Die Situation dürfte sich auch im August nur leicht entspannen, wenn die Vorschulkinder eingeschult werden. „Die Eltern suchen immer früher nach einem Platz.“ Angesichts steigender Geburtenzahlen und vermehrten Zuzugs nach Berlin baut der Senat seit Jahren Kita- Plätze. Doch jetzt reicht das nicht mehr.Esfinden sich nur noch wenige Flächen, gerade in der Innenstadt. Vorallem aber fehlen Erzieher.Insbesondere die staatlichen Fachschulen bildeten über Jahre nicht genug Er- „Uns sind Gehälter und Berufschancen entgangen, weil es keine ausreichende Betreuung für unsere Kinder gibt.“ Aus dem Manifest des unabhängigen Elternetzwerkes „Kitakrise“ zieher aus, die Last trugen vornehmlich die privaten Fachschulen. Ein Versäumnis,das die Politik zu verantworten hat. DieReaktion: Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) erhöhte den zulässigen Anteil von QuereinsteigerninKitas von25auf 33 Prozent. Gleichzeitig erlaubte sie es den Betreibern, Kitas zumindest befristet mit Kindern überzubelegen. Damit allerdings stellt sie ihre politischen Erfolge der vergangenen Jahre in Zweifel. Denn nachdem Eltern vor ISTOCKPHOTO zehn Jahren auf einen besseren Betreuungsschlüssel in Berlin gepocht und eine Volksinitiativegestartet hatten, griff der Senat dies auf. In der Folge verbesserte sich der Betreuungsschlüssel spürbar –und sollte eigentlich auch weiter ausgebaut werden. Doch derzeit reicht das Personal dafür nicht. Undwennetwas passiert, „übernimmt der Senat in so einem Fall bei Überbelegung die Verantwortung?“, fragt sich KatjaNerlich,Leiterineiner Kita in Pankow im Gespräch mitder Berliner Zeitung. Die Kita-Krise liegt auch an der Bezahlung der Berliner Erzieher. Sie verdienenrelativ wenig. In Brandenburgetwa erhaltenlangjährige Fachkräfte bis zu 400 Euro mehr. Berlin hat zwar einen Gehaltssprung für Grundschullehrer beschlossen, aber nichtfür Erzieher.EineVerbesserung sollen nun die Tarifverhandlungen im kommenden Jahr bringen. Kommentar Seite 8, Berlin Seite 12 Martin Klesmann kennt das Kita-Problem aus täglicher Anschauung. „Bußgelder sind das letzte Mittel“ Bundesdatenschützerin über die Grundverordnung VonMelanie Reinsch Die europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGV) tritt in wenigen Tagen in Kraft. Ihr Ziel ist mehr Kontrolle über die eigenen Daten zu erlangen. Siegilt europaweit und ist bindend. Doch die Bestimmungen und Sanktionen sorgen für Verunsicherung –bei Selbstständigen, Bloggern, Vereinen oder Verbänden. Bis zu 20 Millionen Euro können bei Verstößen anfallen. Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff beruhigt: Die Aufsichtsbehörden würden ab dem 26. Mai nicht mit der „Registerkasse kommen“. „Die Bußgelder sind das letzte Mittel“, sagte Voßhoff am Dienstag in Berlin. Jeder Fall sei ein Einzelfall. „Bei der Auswahl der Instrumente gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit.“ Manbrauche daher keine Angst haben, wenn versehentlich beim Datenschutz mal etwas vergessen werde, sagteVoßhoff. Doch sie gab zu bedenken, dass Abmahnanwälte sehr wohl ein Problem darstellen könnten. Man solle aber erst einmal abwarten, wie sich die neue Verordnung in der Praxis wirklich auswirke. Die Politik müsse sich darauf einstellen und handeln, wenn das missbräuchlich passiere, erklärte Voßhoff. Sie rief dazu auf, unseriöse Abmahnvereine verstärkt zu kontrollieren. In zwei Jahren soll die Verordnung evaluiertwerden. Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 31021 Was machen Sie dieses Wochenende? Grisebach zeigt vom 25. bis 29. Mai 2018 1.560 Kunstwerke auf 2.234 Quadratmetern, bevor sie ab dem 30. Mai 2018 versteigert werden. Eintritt frei. Fasanenstraße 25, 27und 73, 10719 Berlin grisebach.com

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