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Berliner Zeitung 23.05.2019

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Familienstreit vor Gericht: Die Deutungshoheit über Helmut Kohl – Politik Seite 5 Heute mit Kulturkalender 8°/20° Hin und wieder Sonne Wetter Seite 2 Bilanz: Lastenräder sind eine Alternative Berlin Seite 9 www.berliner-zeitung.de Kabinett: Experten nun in Österreichs Regierung Politik Seite 5 Donnerstag,23. Mai 2019 Nr.118 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Neuland: Der Ärger der CDU mit YouTuber Rezo Politik Seite 4 Weiter, immer weiter VonAnne Vorbringer HeidiKlum ist wie eine schlechte Angewohnheit: Man wird sie einfach nicht los.Wie oft haben sich Menschen schon an der ewigen Model-Mama abgearbeitet: Roger Willemsen wollte „sechs Sorten Scheiße aus ihr rausprügeln“, Karl Lagerfeld gab an, sie nicht zu kennen –und sprach für seine Muse Claudia Schiffer gleich mit: „Claudia kennt die auch nicht.“ Die letzte, die sich von derlei Klum-Bashing beirren ließe, ist Klum selbst. Sie macht einfach weiter, auch mit Heidi Klum, Model, Moderatorin, Selbstvermarkterin Klum ihrer umstrittenen Show „Germany’snext Topmodel“. Die Kritik am dort transportierten Frauenbild reißt auch bei der aktuell bereits 14. Staffel nicht ab,imGegenteil, sie ist mittlerweile fester Bestandteil des alljährlichen GNTM-Rituals. Genauso wie die Lästereien und Zickereien, die mit jeder neuen Kandidatinnenriege einhergehen und die man auf Twitter und anderen Kanälen so herrlich kommentieren kann. Und genauso wie das gestrenge Gouvernantentum der 45-jährigen Showvorsteherin, ohne die die Sendung gar nicht denkbar wäre. Wersonst wärederart abgebrüht, dass er heranwachsenden Frauen mit großen Träumen Sätze wie diese ins Gesicht schleudern könnte: „Hübsches Gesicht, lange Beine –das reicht nicht.“ Am heutigen Donnerstag steigt in Düsseldorf wieder das große GNTM- Finale. Tags zuvor stellte Klum klar, dass sie die Show noch sechs weitere Jahrepräsentieren wird. Manmag das als Drohung empfinden, andererseits ist es nur folgerichtig. EinBlick auf die Zahlen zeigt, „Germany’s next Topmodel“ ist eines der wenigen Erfolgsformate,das ProSieben noch im Programm hat. Dieaktuelle Staffel ist die quotenstärkste seit sieben Jahren. Für Klum wiederum ist die Show die ideale Marketing-Plattform. Schon immer war die hemmungslose Selbstvermarktung ihr größtesTalent. Unter demVorwand, neue Models zu suchen, kann sie ihre eigene Unterwäsche-Linie promoten, ihre Lidl- Kollektion bewerben –oder, wie im aktuellen Fall, die Band ihres Verlobten TomKaulitz unterbringen. Und, ach ja, natürlich wird auch eine junge Frau „Germany’snext Topmodel“. Aber das ist Nebensache. Zitterverlängerung Jetzt gilt’s: Der 1. FC Union spielt an diesem Donnerstag in Stuttgart um den Aufstieg in die Bundesliga. Es ist das erste Spiel der Relegation. Seite 20 Alter schützt nicht vor Kündigung Mit über 80 Jahren raus aus der Wohnung? Bundesgerichtshof urteilt in einem Berliner Eigenbedarfs-Fall VonUlrich Paul Eine über 80-jährige demenzkranke Berliner Mieterin darf vorerst in ihrer Wohnung bleiben –obihr Vermieter mit einer Eigenbedarfskündigung erfolgreich ist, entscheidet sich erst nach einer Untersuchung der gesundheitlichen Folgen eines Wohnungsverlusts. Das ist das Ergebnis eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Mittwoch über zwei Streitfälle zu Eigenbedarfskündigungen. In beiden Fällen hob der BGH die zuvor gefällten Urteile auf und verwies sie zur weiteren Klärung zurück –inBerlin muss sich das Landgericht nun erneut mit dem Streit befassen. Das Landgericht hatte zuvor entschieden, dass die Kündigung zwar wirksam sei. Aber die Mieterin dürfe in ihrerWohnung bleiben. DasLandgericht ging davon aus, dass ein Härtefall vorliege, und verlangte, dass das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit fortgesetzt werde. Es seien das hohe Alter der Mieterin und ihre Demenzerkrankung zu berücksichtigen. Außerdem seien die Verwurzelung der Frau in ihrer Wohngegend sowie die Schwierigkeiten bei der Beschaffung von bezahlbarem Ersatzwohnraum in Berlin zu bedenken. DerBGH entschied jedoch, dass Mieter nur aufgrund eines hohen Alters oder einer langen Mietdauer nicht vor einer Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter geschützt seien. Es komme vielmehr im Einzelfall darauf an, welche Folgen ein erzwungener Wohnungswechsel für die Mieter habe. Mache ein Mieter per Attest geltend, dass ihm durch einen erzwungenen Umzug schwerwiegende Gesundheitsgefahren drohen, müssten die Gerichte künftig immer ein Sachverständigengutachten einholen. Auf diese Weise sei zu klären, an welchen Erkrankungen der Mieter konkret leide und wie sich ein Umzug darauf auswirken würde. Die Berliner Mieterin lebt seit 1974 in ihrer etwa 73 Quadratmeter großen Dreizimmerwohnung, die sie mit ihren zwei über 50 Jahrealten Söhnen bewohnt. 2015 erwarb der Vermieter die Wohnung und erklärte kurz darauf die Kündigung. DerVermieter lebt mit seiner Ehefrau und seinen zwei Kindernselbst zur Miete in einer 57 Quadratmeter großen Zweizimmerwohnung. Langfristig sei geplant, dieWohnung der 80-Jährigen mit der benachbarten Wohnung zu verbinden. Diese hat der Vermieter ebenfalls erworben. Der BGH entschied, das Landgericht sei zu Recht davon ausgegangen, dass die Kündigung desVermieters wirksam sei. Das Gericht habe aber fehlerhaft, weil schematisiert entschieden und dem Vermieterinteresse ein zu geringes Gewicht beigemessen. DerDeutsche Mieterbund (DMB) bezeichnete die Entscheidung als „unbefriedigend“. Wenn Mieter sich aufgrund ihres hohen Alters und schlechten Gesundheitszustandes gegen die Kündigung wehren, müsse jetzt regelmäßig ein Sachverständigengutachten eingeholt werden, so DMB-Bundesdirektor Lukas Siebenkotten. „Damit steigen die Chancen fürVermieter,eine Eigenbedarfskündigung durchzusetzen, deutlich.“ DerBundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW kommentierte das Urteil mit dem Hinweis, dass im Einzelfall immer zwischen Eigenbedarf und und sozialer Härte abgewogen werden müsse.„Weraber eine Wohnung kauft und später einem Mieter wegen Eigenbedarf kündigt, obwohl bereits zum Kaufzeitpunkt der ältere Mieter mit Demenzerkrankung dort lebt, ist in aller Regel nicht schutzwürdig“, so GdW-Präsident Axel Gedaschko. Der Berliner Mieterverein zeigt sich wenig zufrieden. „Der BGH drückt sich um eine Klarstellung, zulasten Tausender Mieter“, erklärte Geschäftsführer Reiner Wild. In dem Berliner Fall hätten vier Härtegründe bei der Mieterin vorgelegen: hohes Alter, Demenzerkrankung, tiefe Verwurzelung im Quartier und fehlender Ersatzwohnraum. Was müsse denn noch vorliegen, damit die Härtegründe,die der Mieter geltend mache, das Interesse des Vermieters überwiegen, sagte Wild. Er rief die Bundesregierung dazu auf, den Kündigungsschutz zu verbessern. Kommentar Seite8 OSTKREUZ/SEBASTIAN WELLS Grundgesetz wird 70 Jahre alt Steinmeier fordert intensivere Beschäftigung Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich zum 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes gewünscht, dass sich die Bürger intensiver mit dem Grundgesetz beschäftigen. „Die Deutschen wissen zu wenig über ihr Grundgesetz“, sagte er am Mittwoch in Berlin bei einer Matinee zum Grundgesetz in Schloss Bellevue. Diesen Befund könne er der Bundesrepublik „im Jubiläumsjahr leider nicht ersparen“. Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap habe vor kurzem ermittelt, was den Menschen zur Verfassung in den Sinn komme: „27 Prozent nannten Artikel 1, die Menschenwürde, oder allgemein die Grundrechte.Abgestuft folgten dann Gleichberechtigung, Meinungs- und Pressefreiheit, Rechtsstaat bis hin zur Religionsfreiheit mit vier Prozent Nennungen. Darf uns das genügen?“ Breite Zustimmung Gleichzeitig hätten 30 Prozent der Befragten die Verfassung als „sehr gut“ und 58 Prozent als „eher gut“ bewertet.„Fazit: Dieallermeisten befürworten das Grundgesetz, auch wenn sie es nicht genau kennen“, sagte Steinmeier laut vorabverteiltem Redetext. Auf diesem Ergebnis dürfe man sich nicht ausruhen, denn es spiegele das Stimmungsbild in Zeiten einer stabilen wirtschaftlichen Lage, positiver Arbeitsmarktdaten, frei von akuten innenpolitischen Krisen. Steinmeier sagte, esliege ihm fern, eine Bewährungsprobe des Grundgesetzes herbeizureden. Aber: „Eine Verfassung muss sich gerade dann behaupten, wenn es hartauf hartkommt. Hätten wir in einer solchen Phase genügend Verfassungspatrioten? Ich meine Ja, aber wir müssen uns immer wieder neu dafür starkmachen.“ (dpa) ReportSeiten 2und 3 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41021 TOTALUMBAU 70% * IM ERDGESCHOSS Räumungsverkauf: Boutique, Leuchten, Teppiche und Gardinen *Rabattesind gültig bis zum Ende des Räumungsverkaufsinden Abteilungen Boutique, Leuchten, Teppiche und Gardinen. 50% 30% * * MöbelHübnerGmbH | GenthinerStr.41|10785Berlin | www.moebel-huebner.de

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