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Berliner Zeitung 24.04.2019

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In 81 Jahren um die Welt: Das Ende von Heidi Hetzers langer Reise – Seite 3 Berlins erste vegane Mensa Seite 12 11°/23° Sonne und Wolken Wetter Seite 2 Die Steuerlast für Rentner steigt Tagesthema Seite 2, Kommentar Seite 8 www.berliner-zeitung.de Auf den Spuren von Rosa Luxemburg Berlin Seite 11 Mittwoch, 24. April 2019 Nr.94HA-75. Jahrgang Auswärts/D**: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € DFB-Pokal:RBLeipzig zieht erstmals ins Finale Sport Seite 20 Noch einmal Satire für Europa VonAnnika Leister Martin Sonneborn trägt noch immer grauen Anzug, angeblich 79 Euro teuer, angeblich leicht entzündlich. Dergraue Zweiteiler ist seit ihrer Gründung 2004 Einheitslook in der Satirepartei „Die Partei“, der ehemalige Titanic-Chefredakteur Sonneborn ihr Gründer und prominentester Ideengeber. Parteiintern trägt der 53-Jährige den Titel „Größter Vorsitzender aller Zeiten“ (GröVaZ) – in Anlehnung an einen Spottnamen Hitlers. Am Dienstagnachmittag ist der GröVaZ zu- Martin Sonneborn Satiriker,Journalist und Politiker Die Partei frieden. Seinem Gesicht sieht man das nicht an, es schaut ernst wie immer, lacht nie. Doch in die Runde der gut 30 versammelten Journalisten und Fotografen fragt er: „Haben Sieauch unsereWerbung für die Europawahl gesehen?“ Dieist gar nicht zu übersehen, die Front der Volksbühne ist damit tapeziert: Links „Sonneborn“, rechts der Name des zweiten Kandidaten, Komiker Nico Semsrott, obendrüber groß der Slogan: „Für Europa reicht’s“. Dass der Slogan stimmt, hat Sonneborn schon 2014 bewiesen. 0,6 Prozent der Stimmen erhielt DiePartei da. Sonneborn sitzt seitdem als ihr einziger Abgeordneter im EU- Parlament und hat diesen Sitz für Einlagen genutzt, die es nie in die „Tagesthemen“ schaffen, auf Twitter und YouTube aber umso mehr Fans haben: Er bezeichnete Erdogan in einer Rede im Plenum als „den Irren vom Bosporus“, fragte den rechtskonservativen ungarischen Kultusminister,obder bald in seinen Schulen Hitlers „Mein Kampf“ lesen lasse, und ließ bei Diskussionen einschlafende Kollegen schon mal mit einem Foto viral gehen. Blödsinn, schimpfen die einen, der den Steuerzahler noch dazu 160 000 Euro pro Jahr koste.Naund, sagen die anderen, so viel bekommen die anderen ja auch –und vondenen sehe und höreman weniger als vonSonneborn. Komiker haben Aufwind in der Politik: In Italien ist die vomKabarettisten Beppe Grillo gegründete Fünf- Sterne-Bewegung an der Regierung beteiligt. In der Ukraine wurde gerade der TV-Komiker Wladimir Selenski zum Präsidenten gewählt. Sonneborn aber bleibt Satiriker. Er will keine Politik machen, er will sie kommentieren und vorführen. „Ich will dicke, alte, weiße Männer ärgern“, sagt Sonneborn. Und: „Die Situation in Europa ist zu ernst, um nicht mit Satire zureagieren.“ Für die Partei sieht er eine große Zukunft: Die „Letztwähler der CDU“ stürben aus. Die SPD treibe der Partei Wähler in die Arme. Und die Prognosen geben ihm recht: Beim Meinungsforschungsinstitut INSA liegt Sonneborns Partei zurzeit bei für sie satten zwei Prozent Zustimmung. City-Maut für Berlin? Verkehrssenatorin GüntherimInterview mit der Berliner Zeitung: Autofahreninder Stadt muss teurer werden VonPeter Neumann Angesichts der wachsenden Zahl von Kraftfahrzeugen in Berlin denkt Verkehrssenatorin Regine Günther über eine City-Maut nach. „Wir werden über kurzoder lang auch in Berlin darüber diskutieren müssen“, sagte die parteilose,von den Grünen nominierte Politikerin im Interview mit der Berliner Zeitung. Allen Bemühungen zum Trotz, die Menschen zum Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel zu bewegen, steigt die Zahl der Kraftfahrzeuge auch in Berlin an. Inzwischen sind hier mehr als 1,2 Millionen Pkw zugelassen. „Es geht um eine Politik der richtigen Anreize und Steuerungen. Es wird bei der knappen Ressource Fläche in der Stadt deutlich teurer werden müssen, mit Autos den öffentlichen Raum zu nutzen“, so die Senatorin. Damit meinte sie nicht nur, dass Parken mehr kosten soll: „InLondon gibt es bereits eine City-Maut, in NewYorksoll sie eingeführtwerden.“ Finanzierung des Nahverkehrs Die Berührende Zum Todvon Hannelore Elsner − ein Nachruf von Harry Nutt Feuilleton Seite 21 In NewYorkist das für Ende 2021 vorgesehen. Pro Auto sollen mindestens zwölf Dollar (derzeit 10,70 Euro)kassiert werden. In London wird bereits seit 2003 eine Straßennutzungsgebühr fällig. Wermontags bis freitags, zwischen 7und 18 Uhr, mit dem Auto in einenTeil der Londoner Innenstadt fährt, zahlt 11,50 Pfund (umgerechnet 13,30 Euro). In skandinavischen Städten gibt es ebenfalls eine Maut. So werden für eine FahrtinOslo während der Hauptverkehrszeit 55 Kronen abgebucht, umgerechnet 5,75 Euro. Kosten dieser Art werden auch in Italien fällig. In Mailand und Palermo kostet ein Tagesticket für ein Auto fünf, in Bologna sechs Euro. Die Verkehrssenatorin ließ offen, ob sie eine City-Maut für sinnvoll halten würde. Auch gibt es noch keine konkreten Ideen und Zeitpläne. Aus ihrer Sicht sei aber klar, dass dieses Thema langfristig auf die Agenda kommen sollte,sagte sie. Lob kommt vom Mobilitätsforscher Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum Berlin. Mit einer generellen Straßenbenutzungsgebühr ließe sich der Verkehr wirksam steuern, sagte er. Mögliche Grundsätze wären: „Wer viel fährt, zahlt viel. Wer schweres und dreckiges Gerät fährt, zahlt viel mehr.Die Einnahmen können direkt zweckgebunden in den Nahverkehr gesteckt werden. Die Gebühren können sozial nach Einkommensklassen gestaffelt werden, beziehungsweise erst ab einem Schwellenwerterhoben werden.“ „Ich begrüße eine City-Maut in Berlin, weil mit ihr die Anzahl der Autos in der Innenstadt deutlich verringert werden kann“, so Matthias Dittmer von der Landesarbeitsge- „Es geht um eine Politik der richtigen Anreize und Steuerungen. Es wird deutlich teurer werden müssen, mit Autos den öffentlichen Raum zu nutzen.“ Regine Günther (parteilos, für Grüne), Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz meinschaft Mobilität der Grünen. „Ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung, der, sohoffe ich, nicht nur diskutiertwird, sonderneiner raschen Umsetzung bedarf.“ Der SPD-Verkehrspolitiker Tino Schopf sieht das Thema skeptischer. „Für eine nachhaltige Mobilität bedarf es einer Gesamtstrategie statt einer Einzelmaßnahme“, sagte er. „Eine Maut könnte eine Stellschraube sein. Sie ist zugleich eine bessere Alternative zu möglichen Fahrverboten. Sie darf aber keine Ausweichverkehre schaffen und muss einhergehen mit Alternativen.“ So müsse der Nahverkehr verbessert werden. Die Anhebung der Parkgebühren wäreein weniger problematisches Mittel als eine Maut. Eine City-Maut berge die Gefahr, dass sich Einzelhandel in Regionen außerhalb des Mautbereichs verlagert, warnte Harald Wolf (Linke). „Umden Autoverkehr zu reduzieren, ist eine flächendeckende Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung, eine höhere Bepreisung des Parkraums, Reduzierung der Verkehrsfläche für Pkws und Ausbau von Busspuren, des Straßenbahnnetzes und der Radinfrastruktur notwendig. Sinnvoll wäre auch die Ausweisung autofreier Straßen“, sagte Wolf. FDP: Maut nicht verhältnismäßig „Berlin ist mit London oder Stockholm in der Dichte des Straßenverkehrs nicht vergleichbar, sodass ein so weitreichender Eingriff in Berlin nicht verhältnismäßig wäre“, sagte Henner Schmidt (FDP). „Zur Entlastung der Innenstadt muss vordringlich das Angebot für Pendler verbessertwerden.“ Auch der ADACBerlin- Brandenburg lehnte eine Maut ab. „Autofahrer haben ihre Straßen durch hohe Steuerbeiträge bereits voll bezahlt“, sagte Leon Strohmaier vom ADAC. „Hinzu kommt, dass eine City-Maut eine Zweiklassengesellschaft fördertund Menschen mit niedrigen Einkommen benachteiligt.“ Erst müssten dieVoraussetzungen für einen Umstieg vom Pkw gegeben sein, bevor weitereEinschränkungen des Individualverkehrs erwogen werden. Berlin Seite10 BERLINER ZEITUNG/PAULUS PONIZAK Sri Lanka sieht Vergeltung für Christchurch Regierungsucht Drahtzieher der Anschläge zu Ostern Erste Ermittlungsergebnisse zu den verheerenden Anschlägen in Sri Lanka deuten laut Regierung auf eine Vergeltung für den Angriff auf zwei Moscheen in Neuseeland hin. „Die vorläufigen Untersuchungen haben enthüllt, dass das, was in Sri Lanka passiertist, Vergeltung für den Angriff auf Muslime in Christchurch war“, sagte Vize-Verteidigungsminister Ruwan Wijewardene am Dienstag im Parlament. Einaustralischer Rechtsextremist hatte in Christchurch Mitte März 50 Moscheebesucher getötet. Die Anschläge in SriLanka waren am Ostersonntag binnen kurzer Zeit auf drei Fünf-Sterne-Hotels in der Metropole Colombo und auf drei Kirchen in Colombo,imnahegelegenen Küstenort Negombo und in der Ostküstenstadt Batticaloa verübt worden. Dabei wurden nach jüngsten Angaben 321 Menschen getötet. Nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef sind unter den Todesopfern 45Kinder. Das jüngste der 13 in Batticaloa gestorbenen Kinder sei erst 18 Monate alt gewesen, teilte Unicef am Dienstag in Genf mit. Bekenntnis des IS Zu dem Zeitpunkt waren die Kirchen vollbesetzt mit Gläubigen, die die Ostermesse feierten. Die Regierung des asiatischen Inselstaates macht eine einheimische Islamistengruppe namens National Thowheeth Jamaath (NTJ) für die verheerenden Anschläge verantwortlich. Sie soll laut Wijewardene „enge Verbindungen“ zu einer bisher wenig bekannten radikalislamischen Gruppierung in Indien haben: Jamaat-ul-Mudschahedin Indien (JMI) wurde Berichtenzufolge im vergangenen Jahr gegründet und soll eine gleichnamige Schwesterorganisation in Bangladesch haben. Ansonsten gibt es kaum Informationen über JMI. Inzwischen reklamiertdie Terrormiliz IS den Anschlag für sich. „Diejenigen, die den Angriff ausgeübt haben, der vorgestern Mitglieder der US-geführten (Anti-IS-)Koalition und Christen in Sri Lanka zum Ziel hatte,sind Kämpfer des Islamischen Staates“, hieß es in einer Mitteilung, die das IS-Propaganda-Sprachrohr Amak am Dienstag veröffentlichte. (AFP) PolitikSeite 5, Leitartikel Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 31017

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