Aufrufe
vor 5 Monaten

Berliner Zeitung 24.10.2019

  • Text
  • Berlin
  • Kino
  • Berliner
  • Cinestar
  • Cineplex
  • Zeitung
  • Oktober
  • Potsdam
  • Ladenkino
  • Deutschland
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Derby-Dilemma: Werhat Karten für Union gegen Hertha? – Tagesthema Seite 2 Heute mit Kulturkalender 10°/19° Etwas wärmer Wetter Seite 2 Deutsch werden: Von Damaskus nach Marzahn Seite 3 www.berliner-zeitung.de Großbaustelle A114: Mehr als drei Jahre einspurig Berlin Seite 11 Donnerstag,24. Oktober 2019 Nr.247 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Teenager-Alarm! Der neue Asterix ist da Panorama Seite 28 Chile Präsident ohne Empathie VonKlaus Ehringfeld Sebastián Piñera, Staatspräsident in Schwierigkeiten Seit bald einer Woche dauern die Proteste in Chile gegen die neoliberale Politik der Regierung an. Und der Präsident hat den Aufstand erst nicht ernst genommen, dann hat er die ausgepowerte Bevölkerung als „organisierte Verbrecher“ bezeichnet, die„Krieg“ gegen den Staat führten. Sebastián Piñerastand noch nie im Ruf, besonders viel Einfühlungsvermögen zu haben, aber die Art undWeise,wie er die Krise in seinem Land fehlinterpretiert hat, überraschte selbst viele Chilenen. Der 69-Jährige ist eigentlich ein erfolgreicher Unternehmer, einer der reichsten Chilenen überhaupt. Und erhat sein Land geführt wie seine Firmen. Alles ausgerichtet auf Gewinnmaximierung. Arbeiter – oder in diesem Fall die Bevölkerung –sind nur dafür da, die Kassen der Regierung oder die Taschen der Unternehmer in dem vomStaat privatisierten Dienstleistungssektor zu füllen. Wasser, Strom, Autobahnen, Krankenhäuser und Universitäten funktionieren nach dem Modell: maximaler Ertrag bei minimaler Investition. Dieses Modell fliegt Piñera nun um die Ohren. Und die Kehrtwende vom Dienstagabend, das Schuldeingeständnis und die Ankündigung von Reformen sind vielleicht eher ein Zeichen der Panik als die Einsicht in eine falsche Politik. Piñera regiert Chile zum zweiten Mal. Bereits von2010 bis 2014 führte der Milliardär das schmale Land im Süden Südamerikas. Der konservative Mann aus gutem Hause kommt oft besserwisserisch und streberhaft daher. Und die Bevölkerung witzelt gerne über seine Pedanterie, seine legendärenVersprecher,Wortverdrehungen und Stolperer.Analysten bezeichnen ihn als Zahlenmenschen, der zwar einen guten Riecher für Geschäfte hat, dem aber wichtige Eigenschaften für Politiker abgehen: Charisma und Empathie. Piñera prägt schon lange das Leben seiner Landsleute. Sie wohnen inWohnungen, die er bauen ließ, flogen mit seiner Airline Lan Chile, schauten die Telenovelas seines Senders Chilevisíon und jubelten dem Hauptstadtfußballclub Colo-Colo zu, an dem er Aktien hielt. Irgendwie kam kein Chilene an dem Harvard- Absolventen vorbei. So häufte er über die Jahre 2,7 Milliarden Dollar an, wie das Wirtschaftsmagazin Forbes einmal berechnete. Verschiedentlich wurde Piñeraals der Donald Trump Chiles bezeichnet. Eine Zuschreibung, die Politologen für absurd halten: Piñera hatte immer eine klar umrissene Agenda, ein definiertes Team, und er regiert nicht über soziale Netzwerke. Erist also eher ein Politiker alten Typs. Ein Lastwagen mit 39 Leichen ist in einem Industriegebiet bei London entdeckt worden. Sind die Menschen Opfer von Schleppern geworden? Politik Seite 5, Kommentar Seite 8 Das große Knallen Silvester ohne Böller? Die Umwelthilfe fordert noch mehr Verbote in Berlin –die Feuerwerks-Lobby hält dagegen VonJens Blankennagel und Lutz Schnedelbach Es sind noch zwei Monate bis zum Silvesterfest, aber die Vorbereitungen laufen bereits. Jedenfalls bei Leuten, die illegal sogenannte Polen- Böller und China-Kracher über die Grenzenach Deutschland bringen. So nahm eine Streife der Bundespolizei am frühen Dienstagmorgen am Brandenburger Grenzübergang Hohenwutzen einen 25-Jährigen fest. Er hatte mehr als 200 Kilo Knallkörper vom nahen Polenmarkt im Auto. Da sie nicht mit dem deutschen Prüfzeichen deklariert waren, wird gegen ihn wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz ermittelt. Die Einfuhr ist verboten. Dem Mann drohen bis zu drei JahreHaft. Der Fall zeigt, dass Silvester nicht nur ein Fest der Freude ist, sondern für einige auch ein Großkampftag des Lärms. Nun verhärten sich die Fronten zwischen den Befürwortern eines Böllerverbots und den Gegnern. Dabei steht Berlin besonders im Fokus der Auseinandersetzung, weil die Stadt bereits drei Böllerverbotszonen erlassen hat. Einerseits ist da der Verein Deutsch Umwelthilfe (DUH), der bereits für Dieselfahrverbote in Innenstädten gesorgt hat. Der Verein forderte am Mittwoch erneut möglichst weitreichendeVerbote für die private Silvesterknallerei. „Wir wünschen uns überall ausgelassene Feste zum Jahreswechsel – aber ohne diesen Ausnahmezustand, ohne verpestete Luft, brennende Häuser, verletzte TodimContainer Menschen und verängstigte Tiere durch archaische Schwarzpulver- Böllerei“, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch der Berliner Zeitung. Der Verein hatte im Sommer bei 31 Städten einen formalen Antrag gestellt, damit die ein kommunales Böllerverbot erlassen –darunter auch Berlin. Am Mittwoch kamen weitere Städte dazu, so dass es nun 98 sind. Sie überschreiten den Jahresgrenzwert der Weltgesundheitsorganisation von 20 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter – in Deutschland gilt ein Grenzwert von 40 Mikrogramm. Statt der privaten Böllerei schlägt der Verein vor, dass die Städte zentrale Licht-Laser-Musik-Shows veranstalten. Die Berliner Verbotszonen nennt Resch „Trippelschritte“ in die richtige Richtung. „Aber das, was Berlin gemacht hat, reicht nicht aus.“ Nicht nur einzelne Straßen müssten böllerfrei bleiben, sonderngroße Zonen in allen dicht besiedelten Gebieten. Der Senat plant kein generelles Böllerverbot. Allerdings hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) drei lokale Verbotszonen durchgesetzt, in denen nicht geböllert werden darf: auf der Festmeile am Brandenburger Torund der Straße des 17. Juni, auf dem Alexanderplatz und an der Pallasstraße im Schöneberger Steinmetz-Kiez. „Dort erfolgt das Verbot aus Gründen der Gefahrenabwehr“, sagte Geisels Sprecher Martin Pallgen der Berliner Zeitung. An diesen Orten gab es in den vergangenen Jahren eine Häufung von Fällen, bei denen Feuerwehrleute oder Polizisten ganz gezielt mit Raketen beschossen oder mit Böllern beworfen wurden. DiePolizei werdedie Feuerwehr auch an anderen bekannten „Wir wollen Berlin nicht in eine Hochsicherheitszone verwandeln, nur weil Silvester ist. 95 Prozent der Leute feiern ein schönes Fest.“ Martin Pallgen, Sprecher des Berliner Innensenators Problemorten schützen. „Bei Angriffen auf Feuerwehrleute ist die Polizei sehr schnell vor Ort“, sagte Pallgen. „Wir wollen Berlin nicht in eine Hochsicherheitszone verwandeln, nur weil Silvester ist. 95 Prozent der Leute feiernein schönes Fest.“ Die drei Verbotszonen werden aber auch heftig kritisiert. Den Gegenpol zur Umwelthilfe bildet dabei derVerband der pyrotechnischen Industrie (VPI), der Lobbyverband der Branche.Geschäftsführer Klaus Gotzen sagte: „Wir fordern den Berliner Innensenator auf, die Verbotszonen aufzuheben.“ Als Begründung führt er an, dass die Verbotszonen nicht rechtmäßig sind. Der Verband habe eine Anwaltskanzlei prüfen lassen, ob die Verbote überhaupt zulässig sind. Die Kanzlei kommt zu dem Ergebnis,dass die Gesetzezum Immissionsschutz und die Polizeigesetze keinen Raum bieten, um räumliche Beschränkungen oder einVerbot von Feuerwerkskörpern zu erlassen. „Damit sind auch die in Berlin auf Basis des Polizeigesetzes entschiedenen Verbotszonen nicht aufrechtzuerhalten“, sagte Gotzen. Geisels Sprecher Martin Pallgen nennt die Forderungen des Lobbyverbandes durchschaubar.„Wirhandeln auf Grundlage geltender Gesetze. Wir haben das volle Recht des Landes Berlin, unsere Feuerwehrleute und Polizisten zu schützen.“ Berlin will nun noch einen Schritt weiter gehen. Nach einerVorlage von Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat der Senat eine Bundesratsinitiative beschlossen. Das Ziel: Der Bund soll das Sprengstoffgesetz ändern. Bislangkönne nur Pyrotechnik „mit ausschließlicher Knallwirkung“ verboten werden. Das heißt: Verboten werden können Böller, die nur knallen, wenn sie jedoch nicht nur knallen, sondern auch Funken sprühen, ist es nicht möglich. Deshalb will Berlin erreichen, dass die Formulierung„ausschließliche Knallwirkung“ gestrichen wird. Dann könnten auch Batterie-Feuerwerkeverboten werden, bei denen in kürzester Zeit 100 oder 1000 Schuss mit bunten Effekten in den Himmel fliegen. Diese Batterien verbreiten erheblich mehr Lärm, Rauch und Gestank als normale Einzelraketen. Kommentar Seite8 AP Ministerin will Kampftruppen mit UN-Mandat USA heben Sanktionen gegen Türkei auf Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die von ihr vorgeschlagene Sicherheitszone in Nordsyrien von einer UN- Truppe schützen lassen –auch mit Kampftruppen. Bei der Vorstellung ihres umstrittenen Plans vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern, dass es für den Einsatz ein Mandat der Vereinten Nationen geben müsse und die Truppe auch von den UN geführt werden sollte. Inwieweit die Bundeswehr sich daran beteiligen könnte, ließ sie demnach aber offen. Für ein UN-Mandat ist die Zustimmung Russlands im Sicherheitsrat notwendig. Aufgaben der UN-Mission sollen die Trennung der Konfliktparteien, die Überwachung einerWaffenruhe sowie die Erstellung vonLagebildernsein. US-Präsident Donald Trump kündigte am Mittwoch die Einstellung der wegen der türkischen Offensive in Nordsyrien verhängten US-Sanktionen gegen die Türkei an. Ankara habe seine Regierung informiert, dass es die am Dienstag abgelaufene Feuerpause „dauerhaft“ beibehalten wolle. (dpa) Politik Seite 4 4 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt Anzeige ! 194050 501603 Jeden Sonntag geöffnet! 41043 Unsere 15% Wochen! Standort Olympiastadion: Trakehner Allee 1a |14053 Berlin Tel.: 030 /300 907 40 Standort Treptower Park: Am Treptower Park 71 |12435 Berlin Tel.: 030 /530 028 77 www.der-hollaender.de Coupon 3*: gültig 24.- 31.10.2019 Pflanzgefäße *Bei Vorlage dieses Coupons erhalten Sie 15% Rabatt auf Artikel der Warengruppe Pflanzgefäße. Ausgeschlossen sind bereits rabattierte Artikel.

2019

2018