Aufrufe
vor 11 Monaten

Berliner Zeitung 25.03.2019

  • Text
  • Berliner
  • Berlin
  • Welt
  • Zeitung
  • Marvel
  • Gemacht
  • Menschen
  • Deutschland
  • Leicht
  • Geheimnis
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Zahl der Sexualstraftaten steigt: Berlins Oberstaatsanwältin Karl im Gespräch – Seite 11 Der neue Gropius-Bau Seite 16 4°/9° Wolken und Regen Wetter Seite 2 Masern: Die Regierung prüft eine Impfpflicht Politik Seite 4 www.berliner-zeitung.de Leichter sparen mit Haushaltsbuch-Apps Wirtschaft Seite 8 Montag,25. März 2019 Nr.70HA-75. Jahrgang Auswärts/D**: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Verjüngte deutsche Elf schlägt Niederlande 3:2 Sport Seite 22 Europawahl Hashtags statt Kugelschreiber VonAndreas Niesmann Nein, sein Geburtsjahr macht Michael Rüter nicht zu einem „Digital Native“, einem Mitglied jener Generation, die mit Internet, Smartphones und sozialen Medien aufgewachsen ist. Im gänzlich analogen Jahr 1963 hat der Mann aus Hannover das Licht der Welt erblickt. Aber Rüter, der als technischer Wahlkampfleiter die Kampagne der SPD für die Europawahl verantwortet, hat verstanden, dass die Welt sich weiterdreht. Und erist überzeugt, dass Parteien an ihrer Kommunikation im Netz arbeiten Michael Rüter leitet den SPD-Wahlkampf. müssen, um junge Wähler zu erreichen. So überzeugt, dass er der alten Tante SPD nun den ersten digitalen Europawahlkampf verpasst, der diesem Namen gerecht werden soll. Um den Faktor 80 hat Rüter das Budget für den Wahlkampf in den sozialen Medien erhöht. Standen bei der vergangenen Europawahl knapp 20 000 Euro für Facebook, Twitter, Instagram und Co. zur Verfügung, sind es dieses Malschlappe 1,6 Millionen. Da das Gesamtbudget mit rund zwölf Millionen Euro stabil bleibt, musste Rüter in den Etats umschichten. In der klassischen Kampagne gab es spürbare Einschnitte. Nicht jeder ist darüber glücklich, aber der Wahlkampfchef hält den Schritt für unverzichtbar, um eine junge und europaaffineWählerklientel zu erreichen. „Perspektivwähler“ nennt Rüter sie. Aufderen Bedürfnisse ist auch die Bildsprache der Kampagne zugeschnitten. Einfache Botschaften, Schnappschussperspektiven, warme Farben. Ein Kind am Wasser und das Schlagwort „Klimaschutz“, junge Leute vor dem Pariser Eiffelturmund das Schlagwort„Miteinander.“ Dazu der Claim der Kampagne in Form eines Hashtags: #EuropaistdieAntwort. DerWahlkampf soll gute Laune machen. „Wir haben aus den Fehlern der Bundestagswahl gelernt“, sagt Rüter. Ob diese Form der Kampagne auch bei alteingesessenen SPD- Sympathisanten – Rüter nennt sie „Klassik-Wähler“ – verfängt, muss sich allerdings erst beweisen. Um auf Nummer sicher zu gehen, hat der Chefstratege auch klassische Wahlkampfgeschenke wie Kugelschreiber, Luftballons, Feuerzeuge und Gummibärchen im Katalog. Besonders beliebt in diesem Jahr: kleine süße Minzbonbons mit der Schachtel-Aufschrift „I love Europe“. Am 3. Mai beginnt die Schlussphase des Wahlkampfes. Schon drei Wochen später wird sich an der Wahlurne zeigen, ob Rüters Strategie erfolgreich war. Für seine Partei hängt viel davon ab. Politik Seite 4 Spurwechsel: Die Herausforderungen für die Berliner Verkehrspolitik werden größer. VonPeter Neumann Politiker gegen Autofahrer, Autofahrer gegen Radfahrer, Radfahrer gegen andere Radfahrer und gegen Fußgänger. Der Verkehr in Berlin ist ein Thema, das alle in Wallung bringt. Da ist der Kampf um den Raum auf den Straßen. Es geht um die Erfahrung, als Radfahrer vonAutos geschnitten, als Fußgänger an den Rand gedrängt zu werden. Auch Kraftfahrer fühlen sich eingeengt – durch die geplanten Parkzonen und höheren Parkgeühren, durch die angekündigten Diesel-Durchfahrverbote. Der Twitter-Account „Berlin fahrradfrei“ ist ein Beispiel dafür,wie sich Wut Bahn bricht. Die verkehrspolitische Debatte wirdhitziger.„Wir möchten, dass die Berliner ihr Auto abschaffen“, sagt Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne). Günther sei eine„Anti-Auto- Senatorin“, entgegnet die CDU. Die AfDsieht Berlin schon als „Umerziehungslager –entmotorisierte Zone“ . Im Elterntaxi in die Klimakrise Es ist eine Debatte, die zeigt, in was für einer gespaltenen Gesellschaft wir leben. Einer Gesellschaft, in der Wutäußerungen in sogenannten sozialen Medien die vorherrschende Kommunikationsform sind. Alles scheint auf das nächste Aufregerthema zu warten, und schon geht es wieder los.Was fehlt, ist die Einsicht, dass jeder vonuns Teil der Probleme ist –durch eigenes Verhalten, durch eine bestimmte Artzudiskutieren. So wollen die meisten Autofahrer nicht wahrnehmen, dass Berlin faktisch immer noch ihnen gehört, dass allen grünen Sonntagsreden zum Trotz große Teile des Verkehrsraums ihnen gewidmet sind. Weiterhin ist In den Straßen von Berlin Per Auto, per Zweirad, zu Fuß –wie wollen wir künftig in Berlin unterwegs sein? In der Verkehrspolitik entscheidet sich nicht nur die Klimafrage, sondern auch, ob das Zusammenleben in der wachsenden Stadt funktioniert. Der Beginn einer Debatte Berlin eine Stadt mit breiten Straßen und vielen Gratisparkplätzen. Sicher gibt es Stau und Ärger. Aber daran sind nicht nur externe Einflüsse wie Baustellen schuld. Oft sind es andere Kraftfahrer:wenn sie in zweiter oder dritter Reihe halten, durch kraftstrotzende Fahrweise Angst verbreiten, am Steuer Nachrichten tippen. Doch diese Mitverantwortung für das Durcheinander auf den Straßen ist selten ein Thema. Über angebliche Rüpelradler oder über Radfahrer ohne Licht wird gern und lang gestritten. Dass von manchem Autofahrerverhalten eine viel größere, oft sogar tödliche Gefahr ausgeht –egal. Auch Berliner Radfahrer und ihre Lobby tragen zu den Verirrungen in der Debatte bei. Sicher haben sie alles Recht, mehr Platz zu fordern. Viele Verkehrsregelungen sind ihnen gegenüber so himmelschreiend ungerecht, so hirnrissig, dass Eingriffe in den Straßenraum nötig werden. Ungerecht ist es aber auch, die Verwaltung stets nur zu diffamieren, nur als Zielscheibe von Wut und Hohn zu sehen, als Maschine, die man nur anschreien muss,und dann funktioniert sie auch schon. Natürlich ist es beneidenswert, wenn in anderen europäischen Städten scheinbar im Rekordtempo schöne Radverkehrsanlagen entstehen. Aber selbst die Stadt Kopenhagen musste jahrzehntelang Streit aushalten, bis sie fahrradfreundlich wurde. In Berlin ist es zudem leider so, dass die Verwaltung zweistufig ist. Auf Landesebene können Strategen und Planer noch so viel fordern, die meisten Verbesserungen müssen auf Bezirksebene vorbereitet, durchgefochten und umgesetzt werden. Dort ist längst nicht jeder Akteur so fahrradselig wie im Senat, dort machen sich Autofahrer bemerkbar,wenn sie Straßenraum verlieren sollen. Und dort sind von den neu geschaffenen Stellen in der Radverkehrsplanung immer noch einige unbesetzt. Nicht Wenn es das bisherige Ziel der Berliner Verkehrspolitik war, das Auto zurückzudrängen, so ist sie gescheitert. nur wegen der Entlohnung, sondern auch, weil viele Bewerber zurückschrecken, wenn sie sehen, wie antiquiertBerliner Behörden arbeiten. „Car is over“, die Ärades Privatautos ist vorbei: Dasist ein Spruch, den Verfechter eines umweltfreundlichen Verkehrs gernindie Diskussion streuen. Aber dieses Zeitalter ist weiterhin weltweit in voller Blüte.Wenn es das bisherige Ziel der BerlinerVerkehrspolitik war,das Auto zurückzudrängen, so ist sie gescheitert. Auch hier steigt die Zahl der Kraftfahrzeuge, mehr als 1,2 Millionen Pkw sind hier mittlerweile zugelassen. Unverändert gelten in den meisten Milieus möglichst große und schnelle Autos als Mittel, um Status und auch aus einer untergeordneten sozialen Stellung heraus Macht zu demonstrieren. Nichtnur saudi-arabische Frauen sehen in einem Pkw ein Freiheitsversprechen – auch IMAGO/FLORIAN GAERTNER wenn das im alltäglichen Verkehr auf den Status einer Fiktion schrumpft. Auch in den meisten Berliner Familien gilt das Auto als unverzichtbar, um den Alltag mit Kindern zuorganisieren. „Fridays for Future“ ist lobenswert. Doch der Protest gegen Politiker und Konzerne entbindet nicht vonderVerpflichtung, über das eigene Verhalten nachzudenken. Im Elterntaxi zum Musikunterricht, im Flugzeug zu Verwandten nach Köln: Auch das heizt die Klimakrise an. Gesetz weckt zu hohe Erwartungen Was ist zu tun –außer sich immer wieder zu befragen, was man zu den Problemen beiträgt? Am wichtigsten scheint es zu sein, die Verwaltung handlungsfähig zu machen und zum Handeln zu bringen –sowie sie dabei zu unterstützen, den Verkehr zu zivilisieren. Dazu gehört auch, das Arbeitspensum klug zu wählen: anfangen mit Modell- undVorzeigeprojekten –hier ein Kreuzungsumbau nach niederländischem Vorbild, dort die Umgestaltung eines Straßenstücks im Sinne der Verkehrswende. Wichtig ist es, zügig vorzuführen, welche Vorteile ein solcher Umbau den meisten Berlinern bringen würde. Vielleicht ist es ja richtig, mit dem Mobilitätsgesetz Druck auszuüben, ganz Berlin fahrradfreundlich umzubauen. In dieser Totalität hat es aber zu hohe Erwartungen geweckt, die sich so bald nicht einlösen lassen. Am Anfang des Aufbruchs steht die Debatte. Mit zwölf Gastbeiträgen, die in den nächsten Tagen erscheinen, trägt die Berliner Zeitung dazu bei. Politiker,Verbandsvertreter und Wissenschaftler zeigen auf, was sich ändern muss. Roland Stimpel, Sprecher des Fachverbands Fußverkehr Deutschland, macht in dieser Putsch gegen May verliert Unterstützer Angebliche Nachfolger stehen zu Premierministerin Der britischen Premierministerin Theresa May ist es offenbar ein weiteres Mal gelungen, innerparteiliche Widersacher auszumanövrieren. Nachdem am Wochenende britische Medien über einen bevorstehenden Aufstand aus Mays eigenen Kabinett heraus berichtet hatten, stellten sich am Sonntagabend ausgerechnet zwei jener Minister hinter sie, die als potenzielle Nachfolger in einem Übergangskabinett genannt worden waren. Die BBC zitiert Umweltminister Michael Gove mit den Worten, es sei„nicht die Zeit, den Kapitän des Schiffes auszuwechseln“. Mays Kabinettschef David Lidington sagte, er stehe „hundertprozentig“ hinter Theresa May. Die Premierministerin hatte ihre härtesten Kritiker auf ihren Landsitz Chequers nordwestlich von London einbestellt, darunter auch Brexit- Hardliner Boris Johnson. Nach Angaben eines Regierungssprechers habe sie erfahren wollen, ob eine erneute Brexit-Abstimmung in der kommenden Woche sinnvoll sei. Gove und Lidington, denen nachgesagt wurde, die Premierministerin beerben zu wollen, sagten nun, diese solle im Amt bleiben. Lidington, 62, ist seit Januar 2018 Mays Kabinettschef. Zuvor war er unter anderem Justizminister und Staatssekretär im Außenministerium. Er agierte unauffällig und zeigte sich Maygegenüber loyal. Britischen Medien zufolge trägt er den Spitznamen „Mr.Europe“. Entscheidung in dieser Woche Umweltminister Michael Gove unterstützte nach dem Brexit-Referendum 2016 zunächst Boris Johnson bei seiner Kandidatur für das Amt des Premierministers. Im letzten Moment entschied sich der Brexit- Anhänger, selbst zu kandidieren – ohne Erfolg. DieEUhatte vorige Wocheeinem Aufschub des Brexits bis mindestens 12. April zugestimmt. Mit einem SturzMays wäreein baldiger chaotischer Austritt ohne Vertrag wahrscheinlich. Denn das Unterhaus muss die Abmachung mit der EU, das bisherige Austrittsdatum 29. März zu verschieben, in den nächsten Tagen formal beschließen. (dpa/BBC/BLZ) PolitikSeite 6 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt Ausgabeden Anfang. Berlin Seite14 4 194050 501603 11013

2019

2018