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Berliner Zeitung 26.01.2018

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Wasder Fall Wedel über unsere Gesellschaft sagt – Seite 2 . . Freitag, 26. Januar 2018 Nr.22HA-74. Jahrgangwww.berliner-zeitung.de 1.50 € Berlin/Brandenburg -1.60 € Auswärts/D* ................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... G E D E N K S T Ä T T E N VomObersalzberg nach Sachsenhausen VON MARITTA TKALEC Führermythos und Führerkult, deutsche Volksgemeinschaft, Rassenpolitik, Mord an den europäischen Juden, Raub- und Eroberungskrieg der Nationalsozialisten –das sind die Schwerpunkte der Dokumentation auf dem Obersalzberg bei Berchtesgaden. Dort, am „Täterort“, dem zweiten Regierungssitz Adolf Hitlers, lag seit 2009 der Arbeitsschwerpunkt des Historikers Axel Drecoll als Leiter jenes Lern- und Erinnerungsortes. Jetzt wird erdorthin wechseln, wo die Täter direkt auf ihreOpfer trafen, sie drangsalierten und ermordeten. Als Direktor der Stiftung Bran- Axel Drecoll leitet die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten. denburgische Gedenkstätten übernimmt er eine international anerkannte Einrichtung, zu der so bedeutende Gedenkstätten wie die ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück, das frühere Zuchthaus Brandenburg, die Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald gehören und die auch den GedenkortJamlitz betreut. Axel Drecoll wurde 1974 in Erlangen geboren, studierte Neuere und Neueste Geschichte, Geschichte Südosteuropas und Politische Wissenschaften. Er gehört zuden am Münchner Institut für Zeitgeschichte tätigenWissenschaftlern, lehrte an der Universität München, hat eine Vielzahl von Publikationen vorzuweisen. Mit der Einrichtung der „Dokumentation Obersalzberg“ erwarb er sich große Anerkennung. Aus Fachkreisen heißt es, Drecoll bringe einen starken Gestaltungswillen mit, lasse gleichwohl deutlich erkennen, dass er ein nach Antworten Suchender ist, der nicht mit vorgefertigten Meinungen daherkommt. Als kooperationsfreudig wird er beschrieben, als reflektierter Mensch, als jemand, der Gespräch, Austausch und Beratung sucht. Das werden seine vielen neuen Mitarbeiter sicherlich sehr gerne hören. Der43-Jährige ist nach mehreren Bewerberrunden ausgewählt worden. Die beschriebenen Eigenschaften werden neben der wissenschaftlichen Qualifikation, der Erfahrung als Ausstellungsgestalter und dem guten Ruf der Obersalzberg-Dokumentation eine entscheidende Rolle gespielt haben. Bei seiner Vorstellung am Donnerstag in Potsdam setzte er sogleich einen brandenburgisch beeinflussten Akzent: „Ich habe erlebt, dass von Besuchern der Gedenkorte häufiger rassistische und antisemitische Gedanken offen geäußert werden“, sagte er. Dem wolle er auch bei der Arbeit mit Besuchern der ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück entgegentreten. In einem Interview, dass Die Zeit 2015 mit ihm führte,sprach er über seine Beobachtung, dass die heranwachsende Generation nur rudimentär über die deutschen Großverbrechen Bescheid wisse, und über das Phänomen der „Hanswurstisierung“ Hitlers: „Man stutzt ihn auf ein vermeintliches Normalmaß zurecht und zeigt ihn als albernen Tropf. Und das war er mit Sicherheit nicht.“ Diese Einsicht, unter vielen anderen, weiterzureichen an die Besucher der Gedenkstätten, vor allem die vielen jungen, das ist nun seine Aufgabe. Am1.Juni tritt Axel Drecoll die Nachfolge des überaus verdienstvollen Direktors Günter Morsch an, der in den Ruhestand tritt. Rätsel, Sudoku 15, 27 ................................................................................................................. Kleinanzeigen 13 ................................................................................................................. Traueranzeigen 15 ................................................................................................................. Berliner Verlag GmbH, 10171Berlin Redaktion: (030) 6333 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax –499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)2327-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27 -50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de ................................................................................................................. 4 Postvertriebsstück A6517 /Entgelt bezahlt 194050 501504 51004 Berlin fordert besseren Schutz für Mieter VON ULRICH PAUL UND JAN THOMSEN Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat für die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD deutliche Nachbesserungen zugunsten des Mieterschutzes und einer sozialen Wohnungspolitik gefordert. „Die bisherigen Formulierungen aus dem Sondierungspapier sind unzureichend“, sagte Müller der Berliner Zeitung. „Es genügt nicht zu sagen, die Mietpreisbremse muss evaluiert werden“, sagte Müller, der Mitglied der großen Verhandlungskommission der SPD ist. Diegeforderte Überprüfung der Mietpreisbremse liege längst vor. „Wir wissen, dass sie nicht funktioniert. Deshalb brauchen wir eine Verabredung zu konkreten Maßnahmen, um die Wirksamkeit zu erhöhen und dauerhaft abzusichern“, sagte Müller.„Mir fehlen im Sondierungspapier auch Instrumente für eine stärkere und langfristige Förderung des sozialen Wohnungsbaus.“ Nötig seien mehr bezahlbare Wohnungen für die wachsenden Städte. „Die Mieten- und Wohnungspolitik ist damit längst kein Randthema mehr, sondern vielleicht die große soziale Frage der nächsten Jahre“, sagte Müller.Integration, Bildung, Beschäftigung und Teilhabe hingen eng mit der Frage desWohnens und der Stadtentwicklung zusammen. „Menschen, die zu uns kommen, brauchen bedarfsgerechten Wohnraum, sonst funktioniertauch Integrationnicht.“ Der demografische Wandel habe Auswirkungen auf die Anforderungen an Wohnraum. Menschen, die Arbeit in den Städten suchten, brauchten Wohnraum. Die nächste Bundesregierung muss mehr für sozialen Wohnungsbau unternehmen, fordert der Regierende Bürgermeister Michael Müller.Mit einer Bundesratsinitiative soll der Druck erhöht werden. „Für all diese Bedürfnisse brauchen wir Angebote. Sonst ist der soziale Friede gefährdet“, warnt Müller.„Dieser Einsicht wird sich die Union kaum verschließen können.“ Rückendeckung bekam Müller am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Mit der Mehrheit von SPD, Linken und Grünen wurde der Senat aufgefordert, im Bundesrat ein Reformpaket für den Mieterschutz vorzulegen. Dazu gehört eine Verschärfung der Mietpreisbremse und eine Begrenzung von Mieterhöhungsmöglichkeiten in laufendenVerträgen. Die Mietpreisbremse schreibt vor, dass Vermieter beim Abschluss neuerVerträge die ortsübliche Miete umhöchstens zehn Prozent überschreiten dürfen. Ausgenommen sind neu errichtete und umfassend modernisierte Wohnungen. Außerdem genießen vereinbarte Mieten Bestandsschutz, selbst wenn sie nach heutigen Maßstäben zu hoch sind. Die geforderte Verschärfung der Mietpreisbremse sieht vor, dass die Ausnahmen für umfassend modernisierte Wohnungen und Bestandsmieten entfallen. Vermieter, die gegen die Mietpreisbremse verstoßen, sollen bestraft werden. Außerdem soll diezeitliche Befristung der Mietpreisbremse bis zum 31. Dezember 2020 aufgehoben werden. Sonst läuft sie aus. Mieterhöhungen ohne Wohnwertverbesserungen sollen auf 15 Prozent innerhalb von fünf Jahren beschränkt werden. Bisher dürfen Vermieter auf einem angespannten Wohnungsmarkt wie Berlin die Miete innerhalb von drei Jahren um 15 Prozentanheben, sofern die ortsübliche Mietenicht überschritten ist. Auskunft über die ortsübliche Miete gibt der Mietspiegel. Sofern es einen qualifizierten Mietspiegel für eine Stadt gibt, „Menschen, die Arbeit in den Städten suchen, brauchen Wohnraum. Für all diese Bedürfnisse brauchen wir Angebote. Sonst ist der soziale Friede gefährdet. “ Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin sollen die Vermieter Mieterhöhungen nur damit begründen dürfen. Nach einer Modernisierung sollen nur noch sechs Prozent der Kosten auf die jährliche Mieteumgelegt werden dürfen – bisher sind es elf Prozent. Die Modernisierungsumlage soll auf die Zeit begrenzt werden, bis zu der sich die Kosten amortisiert haben. Mietspiegel sollen auf Basis der Mieten erstellt werden, die sich in den letzten zehn Jahren verändert haben, nicht nur auf den Mieten dervergangenen vier Jahre. Dadurch ergäben sich geringere Spielräume für Mieterhöhungen. Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger sagte: „Wenn wir die bestehenden Wohnungen nicht schützen, werden es immer weniger.“ Am besten wäre es, die Modernisierungsumlage ganz abzuschaffen. Die SPD-Abgeordnete Iris Spranger erklärte, die Bundesratsinitiative solle „das Mietrecht für alle Großstädte verändern“. Es sei kein Gesetz nur für Berlin. Gabriele Gottwald (Linke) gingen die Vorschläge nicht weit genug. Sie sagte: „Warum sollten die Mieten mehr steigen als die Inflation – dafür gibteskeinen Grund.“ Die Opposition kritisierte den Vorstoß zum Mieterschutz. „Sie wissen ganz genau, dass der Antrag im Bundesrat scheitern wird“, sagte der CDU-Abgeordnete Christian Gräff. Dennoch räumte er ein, einigen Punkten auch zustimmen zu können, etwa über die Anwendung des Mietspiegels für Mieterhöhungen in angespannten Märkten. „Sie versprechen Lösungen, aber die Probleme werden immer größer“, kommentierte der AfD- Abgeordnete Harald Laatsch den Vorstoß. Statt die Mietpreisbremse zu verschärfen, solle der Eigentumserwerb gefördert werden. DerFDP-Abgeordnete Stefan Förster bemängelte,die Koalition drehe selbst an der Preisspirale, weil die Grundsteuer in Berlin besonders hoch sei und auf die Miete umgelegt werden könne. Lob gab es vom Berliner Mieterverein (BMV). „Die Bundesratsinitiativemussnun rasch gestartet werden, um noch Einfluss auf die Regierungsbildung im Bundestag nehmen zu können“, so BMV-Geschäftsführer Reiner Wild. Kommentar Seite 8, Berlin Seite 10 GETTY IMAGES NICHT VERPASSEN ❖ REGIERUNG Es ist soweit. An diesem Freitag beginnen endlich die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD.Vom Erfolg der Gespräche hängt auch einiges für Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel ab.Während es in der Union keine Alternativegibt, beschäftigt sich die SPD mit der Frage,obParteichef Martin Schulz im Kabinett einen Posten übernehmen soll. Seite 3, Politik Seite 4 ORGANSPENDE DieZahl der Menschen in Deutschland, die bereit sind, nach ihrem TodihreOrgane zu spenden, ist dramatisch gesunken. Dasliegt auch an der fehlenden rechtlichen Grundlage für Spenden, sagt der StaatsrechtlerWolfram Höfling im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Zu Spenden ist ein Gebot der Solidarität, meint unsereAutorinMaritta Tkalec. Politik Seite 5, Leitartikel Seite 8 SCHULNEUBAU In Berlin sollen gut 50 neue Schulgebäude entstehen. Bildungssenatorin SandraScheeres (SPD) hat gerade erst auf der SPD- Fraktionsklausur betont, dass es Bauten neuen Typs sein werden. Nach Informationen der Berliner Zeitung hat die Beratungsfirma aim architektur consulting im Auftrag des Senats diese Vorschläge durchgerechnet und zahlreiche Abstriche vorgenommen. Berlin Seite 13 ABSCHIEDSTOURNEE Für Diskuswerfer RobertHarting steht fest, dass er im Sommer,nach der EM in Berlin, seine Karriereals Leistungssportler beenden wird. Im Interview spricht der Olympiasieger und Weltmeister über ein persönliches Filmprojekt und das Leichtathletik-Fest Istaf Indoor,bei dem er an diesem Freitag an den Startgeht. SportSeite 20 WETTER DPA/HENDRIK SCHMIDT TOCOTRONIC „Die Unendlichkeit“ – darunter macht es die Hamburger Kultband Tocotronic nicht. Es ist der Titel ihres zwölften Albums und es ist eine ArtAutobiografie.„Diesmal hatte ich Lust, offener und persönlicher zu schreiben“, sagt Dirk vonLowtzow, der bald 47 Jahrealte Sänger und Songwriter der Band. Feuilleton Seite 21 BERLIN: Es wirdnicht heller –Wolken und Regen. Höchsttemperatur 9Grad, nachts 6Grad. Seite 2

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