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Berliner Zeitung 26.02.2019

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Gewalt in der Geburtshilfe: „Ich war wie gelähmt“ – Seite 3 Der Streik in Berlin Seite 11 3°/13° Sonne und Wolken Wetter Seite 2 Braucht Berlin verbeamtete Lehrer? Kommentar Seite 8, Berlin Seite 12 www.berliner-zeitung.de VomRecht, zu Hause arbeiten zu dürfen Tagesthema Seite 2 Dienstag,26. Februar 2019 Nr.48HA-75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Unvergessliche Momente der Oscar-Nacht Feuilleton Seite 19 Kim Jong Un Der Doppelgänger muss gehen VonMarcus Weingärtner Charlie Chaplin soll sich einen Spaß daraus gemacht haben, an Charlie-Chaplin-Doppelgängerwettbewerben teilzunehmen. Oft wurde er nicht zugelassen oder belegte nur einen schmählichen hinteren Platz. HowardXhat da wesentlich mehr Erfolg als Imitator des Diktators KimJong Un,dem er zum Verwechseln ähnlich sieht. Das erfreut nicht alle. Am Tag vor Howard X in Kanada geborener Australier dem Gipfeltreffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump in Hanoi wurde es den vietnamesischen Machthabern zuheiß: Sie verwiesen den Kim-Jong-Un- Doppelgänger des Landes.Was hätte passieren können? Hätte Howard X etwa die friedliche Wiedervereinigung mit Südkorea verkündet? Hätte er in Kims Namen westlich dekadent geshoppt? Man weiß es nicht, doch nichts soll den Ablauf stören, wenn der nordkoreanische Autokrat am Mittwoch nach einer mehrere Tausend Kilometer langen Reise mit geheimer Route in seinem gepanzerten Zug in der vietnamesischen Hauptstadt eintrifft. HowardXgleicht KimJong Un bis auf die stattliche Wampe,die der koreanische Machthaber selbstbewusst vor sich her trägt. Das runde Gesicht, das Doppelkinn, die seltsam kubistische Frisur und das stoische Lächeln –perfekt! So tourt der in Kanada geborene Australier als „Double Nummer 1“ um die Welt, liebt Basketball und betrachtet sich als „beste Möglichkeit, Kim Jong Un zu treffen, ohne Korea bereisen zu müssen“. Sein Twitter-Account zeigt ihn mit Stars wie einer skeptisch dreinblickenden Katy Perry. Dass sein Visum ungültig sei, behaupten die Behörden plötzlich, doch der wahre Grund ist, „dass ich mit einem Gesicht geboren wurde, das mich wie KimJong Un aussehen lässt“, so der Doppelgänger, der bereits am Freitag von der Polizei befragt und über seine bevorstehende Ausreise informiert wurde. InHanoi ist man besorgt um die Beziehungen zu Nordkorea und so ist Xlängst außerhalb des Landes, wenn Kim Jong Un und Donald Trump in Hanoi eintreffen. Kim Jong Un habe keinen Humor,sosein Imitator. Sein Kollege Russell White indes hatte mehr Glück. Auch er ist in Hanoi und imitiert dort mit einer ordentlichen Portion Bräunungscreme und karottenfarbenem Haar den amerikanischen Präsidenten und dies ebenfalls recht gekonnt. White darfbleiben, wurde vonoffizieller Seite aber aufgefordert, nicht mehr kostümiert inder Öffentlichkeit aufzutreten. Bei seinen Spaziergängen durch Hanoi hatten sich immer wieder Passanten und Touristen mit ihm fotografieren lassen. Etappensieg für Deutsche Wohnen Ein Gericht erlaubt dem Immobilienkonzern nun doch die Übernahme Hunderter Wohnungen an der Karl-Marx-Allee. Nur jene Mieter,die ihr Vorkaufsrecht genutzt haben, sind davor geschützt VonUlrich Paul Bis zum Abend sah es noch so aus, als könnte der Montag für Berlins Mieter ein erfreulicher Tag werden. Hatte doch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mitgeteilt, dass der Bund Mieter in Milieuschutzgebieten künftig besser vor Verdrängung schützen wolle. Doch dann verbreitete das Berliner Landgericht um 18.22 Uhr eine schlechte Nachricht für die Mieter in der Hauptstadt. Im Streit um den Verkauf von mehreren Hundert Wohnungen an der Karl-Marx-Allee in Friedrichshain hob das Landgericht die einstweiligen Verfügungen gegen den Vollzug der Kaufverträge für drei Wohnblöcke auf, die im Dezember von einer Tochtergesellschaft der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) erwirkt worden waren. Vonden rund 675 Wohnungen in den drei Blöcken können damit schätzungsweise knapp die Hälfte von der Deutsche Wohnen, der Käuferin, übernommen werden. In den anderen Fällen haben Mieter die Wohnungen durch Ausübung ihres Vorkaufsrechts als Selbstnutzer erworben oder ihre Rechte im Zuge eines „gestreckten Erwerbs“ an die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag abgetreten. Der Versuch des Senats, die ab 1993 erfolgte Privatisierung der Wohnungen rückgängig zu machen, ist durch die Gerichtsentscheidung zumindest vorerst gescheitert. Diese vom Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) als große Lösung bezeichnete Variante hätte im Erfolgsfall die DeutscheWohnen an der Karl-Marx- Allee leer ausgehen lassen. Das Landgericht wies jedoch verschiedene Argumente der WBM-Tochter gegen den Vollzug des Kaufvertrages zurück. So bezeichneten die Richter unter anderem den erklärten Rücktritt von den Kaufverträgen aus den Jahren 1993 bis 1995 für unwirksam. Anders als die WBM-Tochter gehe das Gericht auch nicht davon aus, dass den Mietern ein besonders gutes Angebot zum Kauf hätte gemacht werden müssen. Nach Ansicht des Landgerichts sei es „nun Sache der Mieter, gegebenenfalls Ansprüche“ geltend zu machen, wenn sie der Ansicht sind, nicht richtig informiert worden zu sein, oder wenn ihnen die Verkaufsbedingungen ungünstig erschienen. Wie viele Wohnungen auf dem Wegdes„gestreckten Erwerbs“ in die Hand der landeseigenen Gewobag kommen, ist noch unklar.Bis Anfang 2019 hatten sich zunächst 316 Mieter an dem Modell beteiligt. Da einige Mieter erst später über ihr Vorkaufsrecht informiert wurden, dürfte sich die Zahl noch erhöhen. 26 Mieter hatten bis Anfang des Jahres eine Finanzierungszusage der Investitionsbank Berlin (IBB) für einen Kredit zum Erwerb ihrer Wohnung erhalten. Siedürften jetzt aufatmen. Denn die Zusage galt zunächst nur bis zum 28. Februar. Durch die einstweiligen Verfügungen war der Erwerb der Wohnung für die Mieter ebenfalls blockiert. Nach Angaben des Mieterbeirats vom Montagabend haben insgesamt sogar 52 Mieter ihreWohnung als Selbstnutzer erworben. Viele auch ohne IBB-Kredit. Für einen vierten Block mit 80 Wohnungen, der im Milieuschutz liegt, hatte der BezirkFriedrichshain-Kreuzberg sein Vorkaufsrecht zugunsten der WBM ausgeübt –und die Immobilie damit der Deutsche Wohnen vorder Nase weggeschnappt. Vom Senat „Aufgrund einer Ausnahmeregelung im Baugesetzbuch muss der Umwandlung von Mietin Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten in den meisten Fällen stattgegeben werden. Berlin fordert, die Regelung zu streichen.“ Katrin Lompscher (Linke), Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen und von der Deutsche Wohnen war am Montag keine Reaktion auf die Gerichtsentscheidung zu erhalten. Die erfreuliche Nachricht für einen besseren Mieterschutz in Milieuschutzgebieten überbrachte am Montag die Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Katrin Dietl. Bau-Staatssekretär Gunther Adler (SPD) habe den Vorstoß der Regierung auf der Bauministerkonferenz der Länder in der vergangenen Woche angekündigt. Erschwert werden soll danach die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, die oftmals dazu führt, dass Mieter durch Eigenbedarfskündigungen zum Auszug aus ihrer Wohnung gedrängt werden. Bisher ist in Milieuschutzgebieten AFP/TOBIAS SCHWARZ die Umwandlung noch möglich, wenn sich die Eigentümer verpflichten, die Wohnungen sieben Jahre lang nur den Mietern zum Kauf anzubieten. Dies führt invielen Fällen dazu, dass Mieter trotz Schutzstatus ausziehen. Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) fordert schon lange die Abschaffung der Sonderregel. Sie zeigte sich zufrieden, dass der Bund nun reagiert. Neben einem besseren Schutz der Mieter plant die Regierung, die Bürger beim Erwerb von Wohneigentum zu entlasten. Jedenfalls will Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) dies erreichen. Ein Referentenentwurf aus ihrem Haus sieht vor, dass die Makler-Provision künftig nur von demjenigen zu zahlen ist, der den Makler beauftragt. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen begrüßte den Vorstoß. Die Gebühr kann für den Käufer je nach Bundesland zwischen 3,57 Prozent und, wie in Berlin, 7,14 Prozent des Kaufpreises betragen. Der Immobilienverband IVD lehnt die Einführung des Bestellerprinzips dagegen ab.DerVerband erklärte, essei zu erwarten, dass die Verkäufer nun versuchen, die Provision auf den Kaufpreis aufzuschlagen. In der CDU/CSU stoßen Barleys Pläne ebenfalls auf Kritik. Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak bezeichnete es als „fraglich“, ob ein reines Bestellerprinzip der richtige Hebel sei, um Immobilienkäufer bei den Nebenkosten zu entlasten. Unterstützung erhält Barley aus den eigenen Reihen. Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup sagte, Barley setzedieVereinbarungen vom Wohngipfel im vergangenen Jahr um.Dies sei „gut und richtig“. Schüler fahren bald kostenlos Bus und Bahn Nahverkehrsplan des Berliner Senats Die Berliner sollen in Zukunft leichter mit Bussen und Bahnen vorankommen. Dazu will der Senat das Angebot bis 2035 massiv ausbauen. Vorgesehen sind etwa diverse neue Tramlinien, dichtere Takte auf bestehenden Bus-, Tramoder U-Bahn-Linien, bessere Umsteigemöglichkeiten, die Beschaffung neuer Fahrzeuge sowie der Einsatz längerer U-Bahn- und Tramzüge. Auch Verbindungen ins Umland sollen verbessert werden. Und Schüler sollen spätestens von 2020 an Busse und Bahnen innerhalb Berlins kostenfrei nutzen können. Dasgeht aus dem neuen Nahverkehrsplan hervor, über den zuerst Bild und B.Z. berichtet hatten. An diesem Dienstag will der Senat das Papier beschließen, das sich zunächst auf die Jahre2019 bis 2023 bezieht. Demnach plant der Senat, bis 2035 rund 28,1 Milliarden Euro zu investieren. Das Geld fließt an die Verkehrsbetriebe (BVG), die S-Bahn sowie an Regionalbahnanbieter für die Bezahlung von Verkehrsleistungen, neue Fahrzeuge, fürModernisierung und Ausbau der Infrastruktur. Kürzere Takte Lang ist die Liste der in Aussicht gestellten Verbesserungen bei der U- Bahn, die als Rückgrat des ÖPNV bezeichnet wird. So sind auf den meisten Linien mit Ausnahme vonU1, U3 und U4 Taktverdichtungen in der Hauptverkehrszeit auf bis zu 3,3 Minuten geplant. Für Abschnitte,die zuvor im5-Minuten-Takt bedient wurden, bedeutet das ein Kapazitätsplus von50Prozent. Allerdings hat die Sache einen Haken: Denn Besserung ist auf den meisten Linien erst ab 2023 zu erwarten, dann werden in großem Umfang neue Züge geliefert. Zur künftigen Finanzierung des ÖPNV wird ein sogenanntes Bürgerticket zur Debatte gestellt: Jeder Berliner muss eine ÖPNV-Abgabe zahlen und kann dann Zeitkarten kaufen, die –auch in Kombination mit der Abgabe –billiger wären als heute. Allerdings sei bei einem solchen Konzept mit Widerstand etwa von Wenigfahrern zurechnen, heißt es. Einer Studie zufolge seien 44 Prozent der Berliner für einen solchen umlagefinanzierten ÖPNV. (pn.) Berlin Seite 10 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt Kommentar Seite8 4 194050 501603 21009

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