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Berliner Zeitung 26.05.2018

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Berliner Zeitung

Doris A., Serdar E. und wie ein Berliner Erbschaftsstreit in Hass, Mord unddem gesellschaftlichen Ruin endete Seiten 2/3 1968 bauten zwei Studenten an der UniSiegen ein eigenes Rennauto. EineRevolution der besonderen Art Seite 7 Warum regen sich eigentlich so viele über die Kreuzpflicht in bayerischen Amtsstuben auf? Selbst in Berlin grüßt an jeder Ecke ein Kreuz Seite 10 IMAGO „Aufmerksamkeit schärfen“: Ulrich Matthes über die AfD-Demo – Berlin Seite 14 16°/26° Sonne und Wolken Wetter Seite 36 AM WOCHENENDE www.berliner-zeitung.de Sonnabend/Sonntag,26./27. Mai 2018 Nr.120 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.90 € Berlin/Brandenburg: 1.70 € Im Magazin: MAGAZIN Brummen Wiedas Insektensterben zu stoppen ist. Seiten 4/5 Beiteln Holzmöbel aus Bosnien eroberndie Welt. Seite 6 Beten AufSchritt und Tritt begegnen uns Kreuze. Seite 10 Vom Summen und Verstummen Der Besuch der alten Dame Als Deutschland in die Gänge kam Malte Welding verabschiedet sich Seite 7 Die Zahl der Insekten in Deutschland geht dramatisch zurück. Schuld daran sind unter anderem Stickstoffbelastung, Bebauung und Pestizide. Mit einem Aktionsplan sollen Ameisenbläulinge und Sandbienen in Zukunft besser geschützt werden. Aber ist der Verlust noch zu stoppen? Zefix noch einmal Seiten 4/5 Anzeige www.fliesen.de Dauerwohnen im Provisorium Urlaub mit Geschichte Prora war als Ferienparadies der Nazis geplant. Nach der Wendewurde der Bau endgültig zur Ruine. Nun sind die Aussichten wieder gut –nicht nur am Strand. Report Seiten 2und 3 EPD-BILD/STEFAN AREND Der Spreepark hat eine Zukunft Berlin Seite 11 Berlin Seiten 12 und 13 Anzeige DURCHBLICK behalten mit ® augenoptik-in-berlin.de Die Debatten über den richtigen Umgang mit Hausbesetzern –wie zuletzt Pfingsten in Berlin – reißen nicht ab; und erreichen auch die Bundesebene. Linke und Grüne fordern Korrekturen an der Politik des rot-rot-grünen Berliner Senats. Zugleich mehren sich die Stimmen in der grünen Bundespartei, Besetzungen nicht einseitig als Rechtsbruch zu werten. Hausbesetzer hatten zu Pfingsten mit mehreren Aktionen gegen überteuerten Wohnraum und Leerstand protestiert. Die Polizei sprach meist von „Scheinbesetzungen“, bei denen Transparente aus dem Fenster gehängt wurden. Sie räumte aber auch ein Haus in Neukölln, in dem sich vorübergehend Demonstranten aufhielten. Gegen 56 Personen wird seitdem wegen Hausfriedensbruchs und gegen sechs von ihnen zusätzlich wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Die Berliner Linken-Vorsitzende Katina Schubert sagte der Berliner Zeitung: „Wir sollten Hausbesetzungen dann entkriminalisieren, wenn Häuser länger als ein Jahr leer stehen.“ Dies sei Forderung ihrer Partei auf Bundesebene seit 2014. DerVorstand der Landespartei strebe jetzt an, diese Forderung in Berlin umzusetzen. Das richtet sich gegen die „Berliner Linie“, die der Senat 1981 festlegte und nach der in den ersten 24 Stunden nach Beginn von Besetzungen geräumt wird. „Wir sollten die Berliner Linie nicht so starr auslegen“, mahnte Schubert. Mit dieser Haltung werde man in die Sitzung des Koalitionsausschusses in der kommenden Woche gehen. Die Linke beklagt überdies, dass Innensenator Andreas Geisel eine Verhandlungslösung in Neukölln verhindert habe. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) unterstützt ihn. Grünen-Landeschef Werner Graf erklärte:„Wir verschließen uns da keiner Debatte.Wichtiger wäreaber,die Gesetze zuändern und Besetzungen bei spekulativem Leerstand im Zweifel zu dulden. Dasist zentraler als die Debatte über die Berliner Linie.“ Er verwies darauf, dass der Senat das Zweckentfremdungsgebot bereits deutlich verschärft habe und spekulativer Leerstand nach Hauptstadtrecht längst Rechtsbruch sei; die Bezirke müssten dem nur nachgehen. Unterdessen mehren sich die Stimmen bei den Bundes-Grünen, auf Hausbesetzungen differenzierter zu reagieren. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin sagte der Berliner Zeitung mit Blick auf die Neuköllner Besetzung zu Pfingsten: „Natürlich war das ein Rechtsbruch. Wo die Berliner Linie verläuft Hausbesetzungen werden zum Streitfall der rot-rot-grünen Koalition in Berlin. Der Vorstand der Linkspartei will eine Entkriminalisierung. Und bei den Bundes-Grünen gibt es auch Streit VonMarkus Decker Aber jeder zivile Ungehorsam geht mit Rechtsbruch einher. Und die Grünen waren in ihrer Geschichte immer eine Partei des gewaltfreien zivilen Ungehorsams. Von daher fand ich die Debatte ein bisschen geschichtsvergessen.“ Der Bundestags-Finanzexperte Gerhard Schick erklärte:„Ich habeVerständnis dafür, dass Menschen zum Ausdruck bringen wollen, dass hier etwas schiefläuft, weil es einfach zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt und dieser teilweise aus spekulativen Gründen leer steht.“ Bundes-Parteichef Robert Habeck hatte zuvor der Tageszeitung DieWelt gesagt: „Damuss man nicht um den heißen Brei herumreden: Dass das Rechtsbruchist, ist klar wie Kloßbrühe.“ Diese sehr apodiktische Aussage hatte für Aufsehen gesorgt – zumal der Nachsatz, die Wohnungsnot habe das Potenzial, die Gesellschaft zu spalten, unterging. Der Berliner Alt-Grüne Hans-Christian Ströbele konterte, Habeck sei eben Schriftsteller und kein Jurist. Der Berliner Zeitung sagte Ströbele: „Wer verletzt mehr Recht – der, der ein Haus fünf Jahre lang leer stehen lässt, oder der,der durch eine Besetzung darauf hinweist?“ Habeck korrigierte sich nun in der Süddeutschen Zeitung leicht: Die Spekulation mit Wohnraum sei „ungehörig“, sagte er da. In grünen Führungskreisen heißt es, man könne Besetzungen öffentlich nicht positiv kommentieren. Habeck und Ströbele hätten die Ränder der internen Debatte markiert. Solche Diskussionen gibt es bei den Grünen seit Beginn ihrer Existenz. Der damalige grüne Fraktionsvorsitzende in der Hamburger Bürgerschaft, Thomas Ebermann, sagte 1982: „Wenn ein Haus ungenutzt ist, wird objektiv kein Friede gebrochen.“ Seine Partei unterstütze Besetzungen, „wenn es sinnvoll ist“. Zuvor hatte Ebermann selbst eine früherePolizeiwache mitbesetzt. Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501702 61021 Baumrinde Ring 925 Echtsilber €36,90 Aquamarin Wasserfall 925 Ohrringe €34,90 925 Echtes Blatt Lange Kette 35,90€ 925 Echtsilber Moos Ring €36,90 Mond &Opalstein 925 Armreif €39,90 Echte Gegossene Fuchsie 925 Kette €34,90 Villa Sorgenfrei Schmuckmanufaktur GmbH Linienstrasse 71, 10119 Berlin, U-Bhf Rosenthaler Platz Öffnungszeiten: Mittwoch bis Samstag 12 –19Uhr …oder jederzeit:

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