Aufrufe
vor 8 Monaten

Berliner Zeitung 26.06.2019

  • Text
  • Berlin
  • Berliner
  • Zeitung
  • Phoenix
  • Juni
  • Menschen
  • Stadt
  • Deutschland
  • Rocketman
  • Aladdin
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Berliner SPD gegen Thilo Sarrazin: Der dritte Versuch eines Rauswurfs – Berlin Seite 9 Risse! Afrika zerbricht Seite 28 22°/34° Es bleibt fast wolkenlos Wetter Seite 2 Bilanz: Wasdie Regierung geschafft hat Hauptstadt Seite 6 www.berliner-zeitung.de Die Palästinenser und der Friedensplan Seite 3 Mittwoch, 26. Juni 2019 Nr.145 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Dresdner Fußballheld: Jörg Stübner,1966–2019 Sport Seite 19 Für den Vorsitz bereit VonChristian Burmeister Gesine Schwan, 76, bringt sich offen als neue SPD-Vorsitzende ins Gespräch. Am liebsten würde die ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin wohl als gemischtes Doppel mit Juso-Chef Kevin Kühnert (29) die Geschicke der SPD lenken. Die Sozialdemokratin ist grundsätzlich zu einer Kandidatur bereit: „Wenn die Bitte an mich herangetragen würde und wenn die auch eine erhebliche Unterstützung hätte“, würde sie einen Gesine Schwan leidet an der Lageihrer SPD. SPD solchen Schritt wagen, sagte sie im Deutschlandfunk. Noch sei es nicht so weit, dass sie sich aktiv bewerben wolle. Die Vorstellung aber, dass die SPD wochenlang ohne Bewerber dastehe,sei für sie„peinlich und bedrückend“. Tatsächlich hatten mehrere prominente SPD-Größen wie Olaf Scholz oder Hubertus Heil bereits abgewinkt. Denkbar ist für die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission eine Doppelspitze mit dem 47 Jahre jüngeren Juso-Vorsitzenden Kühnert. „Ich habe ihn immer als fair und nachdenklich-argumentativ erlebt. Dasist eine wichtige Voraussetzung, wenn man kooperieren will“, so Schwan. Allerdings: Noch hat die Politikwissenschaftlerin den 29-Jährigen gar nicht gefragt, ob der sich diese Konstellation vorstellen könnte. Schwan selbst glaubt nicht daran, dass Kühnertantreten will. Er habe mit seinen 29 Jahren ja noch viel Zeit, so ihr Argument. Der Juso- Chef selbst hält sich bisher bedeckt. Aber Schwan würde wohl auch ohne den jüngsten SPD-Hoffnungsträger antreten. Dessen wohl größte Stärke reklamiertsie auch für sich:„Ich traue mir zu, zu verstehen, was die jungen Menschen wollen und auch sie für die SPD anzusprechen“, sagte sie dem SWR. Junge Leute hätten nicht von vornherein etwas gegen ältere Menschen, sondernnur gegen die,die nicht wirklich konsequent seien. In den Himmel wachsen Schwans Ambitionen trotz allem Tatendrang dann aber doch nicht. Dem Spiegel versicherte sie kürzlich:„Ich will nicht Kanzlerkandidatin werden.“ Mancher in der SPD wirdesmit Erleichterung zur Kenntnis genommen haben. Kommentar Seite 8 Senat will Mietspiegel für Gewerbe Wirtschaftssenatorin Ramona Pop fordert Regeln und Milieuschutz für Unternehmen und Handel VonGabriela Keller Angesichts massiver Mietsteigerungen setzt sich Wirtschaftssenatorin Ramona Pop(Grüne) für eine stärkere Regulierung des Gewerbeimmobilienmarktes ein. Einen Mietendeckel, wie ihn der Senat beiWohnungen plant, soll es zwar nicht geben, teilte die Senatsverwaltung für Wirtschaft der Berliner Zeitung mit. Stattdessen plädiert Pop für einen Gewerbemietspiegel, der Obergrenzendefinieren soll. Außerdem will sie den Milieuschutz auf den Bereich Gewerbe ausdehnen. Beides gibt es bisher nur für Wohnungen; der Gewerbemietmarkt ist weitgehend unreguliert. Die Beschlussvorlage, die der Berliner Zeitung vorliegt, will Pop demnächst in die Wirtschaftsministerkonferenz einbringen. Bereits Ende 2018 holte sich Berlin mit einer entsprechenden Bundesrats-Initiative eine Abfuhr: Die Bundesregierung sah damals „keinen ausreichenden Grund für eine bundesweite Änderung des Gewerbemietrechts.“ Nunversucht Popeserneut. „Der Bund lässt Berlin mit der zunehmenden Verdrängung von Kitas, Handwerksbetrieben und kleinen Unternehmen aus der Innenstadt allein“, sagte sie.„Wir haben Vorschläge gemacht, wie wir zu einem gerechteren Gewerbemietrecht kommen. Die Bundesregierung muss handeln.“ Erst gesternhatte die Berliner Zeitung in einer Recherche mit dem Handelsblatt aufgezeigt, wie der Konzern Aroundtown Gewerbeimmobilien im Wert von über von 14 Milliarden Euro auf ein Geflecht aus Hunderten Firmen und zypriotischen Anwaltskanzleien übertragen „Im Bereich Büro brennt es. Und estrifft –wie immer –die Schwächsten.“ Christoph Meyer, Gewerbeimmobilien-Experte und Handelsberater hat. Aroundtown rechnet dieses Jahr mit Mieterträgen von 703 Millionen Euro netto: DasMarktpotenzial sieht der Konzernbei 935 Millionen. Gerade Mieten für Büros sind in Berlin förmlich explodiert: Laut Sta- tistischem Bundesamt lagen die Quadratmeterpreise 2009 bei 10,76 Euro,heute sind es 21,70 Euro. Der Gewerbeimmobilien-Experte Christoph Meyer kennt inzwischen Preise von bis zu 40 Euro; der Platz sei knapp, sagt er:„Im Bereich Bürobrennt es wirklich. Undestrifft –wie immer bei der Gentrifizierung – die Schwächsten.“ Viele Unternehmen könnten nicht mehr mithalten, vorallem Hilfsorganisationen hätten Probleme,noch Räume zu finden. In der Hitze der Stadt Ist das noch Wetter oder schon der Klimawandel? Heute soll es der heißeste Junitag seit Beginn der Wetteraufzeichnung werden. Tagesthema Seite 2, Berlin Seite 10 Auch der Linke-Mietrechtsexperte und Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser sieht Handlungsbedarf. Der Gewerbemarkt wurde „viel zu lange kaum wahrgenommen“, sagt er.Die Preise in seinem Heimatbezirk Kreuzberg könne zum Teil „kein Buchladen und kein Späti mehr bezahlen“. In der Folge breite sich „touristische Monokultur“ aus. Selbst bei der FDP stellt man sich die Frage, wie man den Markt unter Kontrolle bringen kann. Seine Fraktion suche „intelligente Antworten“, sagt der Berliner Abgeordnete und Stadtplanungspolitiker Stefan Förster:„DasGrundproblem ist bei Häusern imS-Bahn-Ring: Wenn Vermieter die Miete in den oberen Etagen nicht anheben können, machen sie es bei dem Laden im Erdgeschoss.“ So habe die Regulierung desWohnungsmarkts den Druck noch verschärft. Auch Förster kennt Fälle aus seinem Wahlkreis, woGewerbemieten plötzlich verdoppelt wurden. „Es sind mehr als Einzelfälle“, sagt er. „Darauf müssen wir reagieren.“ GETTY/SEAN GALLUP Stölzl soll Jüdischem Museum helfen Kulturmanager wird eine Art Streitschlichter VonHarry Nutt Bis zum Antritt einer neuen Spitze im Jüdischen Museum Berlin soll der Kulturmanager, Historiker und frühere Landesvorsitzende der Berliner CDU, Christoph Stölzl, als Vertrauensperson für den Stiftungsrat des Hauses an der Lindenstraße agieren. Der 75-Jährige werde ehrenamtlich und ohne Arbeitsvertrag wirken, sagte die Vorsitzende des Stiftungsrats, Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), am Dienstag. „Mit Christoph Stölzl haben wir einen erfahrenen Museums- und Ausstellungsmacher gewinnen können, der in historischen und politischen Fragen höchst versiert ist. Als inspirierender Intellektueller und erfahrener, gut vernetzter Kommunikator ist er in der Lage, das Jüdische Museum Berlin in den kommenden Monaten zu beraten und in ruhigere Fahrwasser zu führen.“ Um die inhaltliche Ausrichtung des Berliner Jüdischen Museums war zuletzt ein heftiger Streit entbrannt, in dessen Verlauf der Direktor des Hauses, der angesehene Judaist Peter Schäfer,Mitte Juni seinen Rücktritt angeboten hatte, der schließlich auch vonKulturstaatsministerin Grütters angenommen wurde. Da Schäfers Vertrag lediglich noch bis zum August 2020 lief, war bereits eine Findungskommission damit beauftragt worden, weltweit nach einer geeigneten Führungsperson Ausschau zu halten. Beim Streit um das Jüdische Museum geht es vor allem um die inhaltliche Autonomie und Unabhängigkeit des Hauses, die, soKulturstaatsministerin Grütters,nicht verhandelbar sei. Feuilleton Seite 21 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 31026 Schwedenurlaub ··· mit Zufriedenheits-Garantie! Rucksäcke, Leicht-Zelte, Moskitonetze, Outdoor-kleidung, Trekkingstiefel u.v.m. Wir bieten eine große Auswahl an Trekkingausrüstung für jedes Wetter und alle Ansprüche mit Fachkompetenz. Zufahrt und Parken schillingstraße via Singerstraße bzw. Magazinstraße wegen Baustelle Karl-Marx-Allee Die OutDOOr-insiDer Karl-Marx-Allee 32 Berlin-Mitte www.camp4.de

2019

2018