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Berliner Zeitung 27.05.2019

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Über die Gefahr,inDeutschland eine Kippa zu tragen – Seiten 5und 8 Das große Spiel Seite 20 14°/21° Schauerartiger Regen Wetter Seite 28 www.berliner-zeitung.de Montag,27. Mai 2019 Nr.121 HA -75. Jahrgang Auswärts/D**: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Europawahl in Deutschland ARD-Hochrechnung 22.55 Uhr 35,5% 27,3% 28,7 % 20,7 % 15,6 % 10,7 % 10,8 % 5,4 % 7,4% 5,4 % 7,1% 3,4% Europawahl in Berlin Stand der Auszählung 23 Uhr 27,8 % 24,0 % 20,0 % 19,1% 14,0 % 15,2 % 16,2 % 11,9 % 9,9 % 7,9 % 4,7 % 2,8 % Bürgerschaftswahlen in Bremen vorläufiges amtliches Endergebnis 32,8% 23,9% 25,2 % 22,4% 17,2% 15,1% 10,3 % 9,5% 5,5 % 6,6% 5,7 % 5,5% ’19 ‘14 ’19 ‘14 ’19 ‘14 ’19 ‘14 ’19 ‘14 ’19 ‘14 SPD CDU/CSU GRÜNE LINKE FDP AFD ’19 ‘14 ’19 ‘14 ’19 ‘14 ’19 ‘14 ’19 ‘14 ’19 ‘14 SPD CDU GRÜNE LINKE FDP AFD ’19 ‘15 ’19 ‘15 ’19 ‘15 ’19 ‘15 ’19 ‘15 ’19 ‘15 SPD CDU GRÜNE LINKE FDP AFD Berlin wird grün Reinickendorf Pankow Lichtenberg Stimmenmehrheit Europawahl, Berlin, Stand 23 Uhr CDU Grüne Linke In der Hauptstadt dominieren die Grünen die Europawahl. Die SPD gewinnt keinen einzigen Bezirk mehr.Deutschlandweit brechen CDU und Sozialdemokraten ein. Die AfD legt zu –und wird in Brandenburg sogar stärkste Kraft Spandau Charlottenburg- Wilmersdorf Steglitz- Zehlendorf Mitte Friedrichshain- Kreuzberg Tempelhof- Schöneberg Neukölln Marzahn- Hellersdorf Treptow- Köpenick BERLINER ZEITUNG VonSteven Geyer und Tobias Miller Die Europawahl hat die Machtverhältnisse in Berlin und Brandenburg massiv verschoben. Der eindeutige Verlierer ist die SPD. In der Hauptstadt büßten die Sozialdemokraten rund zehn Prozentpunkte imVergleich zur Europawahl vorfünf Jahren ein. Sieschafften es in keinem der zwölf Berliner Bezirke,die Mehrheit zu erringen. MitAbstand größte Partei sind nun die Grünen, die ihr ohnehin schon gutes Ergebnis noch einmal deutlich verbessernkonnten. In acht Bezirken sind sie nun die größte Partei. Linke und CDU konnten jeweils nur zwei Bezirke erobern. Die AfD hat auch in Berlin zugelegt, die größten Erfolge verzeichnete sie in den ostdeutschen Bundesländern. In Brandenburg wurde die AfD erstmals stärkste Partei, in Sachsen liegt sie nun noch deutlicher vorder CDU als bei der vergangenen Bundestagswahl. Das Ergebnis in Berlin und Brandenburg liegt im Bundestrend. Union und SPD erzielten ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Wahl auf Bundesebene. Auch dort sind die Grünen der Wahlsieger, die erstmals vor der SPD liegen. Vorallem jüngereWähler stimmten für die Partei mit dem ökologischen Profil. In Deutschland war die Wahlbeteiligung so hoch wie noch nie bei einer Europawahl. Welche Konsequenzen die Wahl für die Parteiführungen hat, blieb am Abend zunächst unklar.Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, die schon zuvor in der Kritik stand, bezeichnete die Ergebnisse als „extrem enttäuschend“, forderte aber die Mitglieder auf, „selbstbewusst in die Zukunft zu schauen.“Wenig später forderte allerdings der frühere Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel harte Konsequenzen: „Alles gehört und alle gehören auf den Prüfstand“, sagte er der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). In Berlin müssten jetzt jene Verantwortung übernehmen, „die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbeigeführt haben“, so Gabriel: „Es geht um mehr als eine Wahlniederlage, esgeht jetzt um die Existenz der SPD als politische Kraft in Deutschland.“ In der CDU fallen möglicherweise in den nächsten Tagen Entscheidungen. Parteichefin Annegret Kramp- Karrenbauer hat bereits vorder Wahl für das kommende Wochenende zu einer Klausurtagung der Parteiführung geladen. Kleiner Lichtblick für die Union: Sie bleibt in Deutschland EUROPAWAHL 2019 stärkste Kraft, in Bremen gelang es ihr erstmals,die SPD zu überholen. Der erste gemeinsame EU-Spitzenkandidat von CDU und CSU, Manfred Weber, der zugleich die gesamte konservative Parteienfamilie EVP imWahlkampf anführte, kann nun den Anspruch erheben, nächster EU-Kommissionschef zu werden. Amtsinhaber Jean-Claude Juncker scheidet aus.Wenn Weber es schafft, nach der Wahl eine Mehrheit im Parlament zu organisieren, könnte er erster Deutscher auf dem Posten seit Es hat alles nichts genützt –die SPD steckt in der Krise Seite 2 Ist die Koalition gefährdet? –CDU und CSU müssen sich neu orientieren Seite 3 Die Jungen haben es so gewollt –die Grünen im Glück Seite 3 Werimneuen Parlament sitzt –Die Wahl in Europa Seite 4 Der zersplitterte Kontinent –was Europa nun zusammenhalten könnte Seite 8 Das gabesnoch nie –Berlin wählt die Sozialdemokraten ab Seite 9 DieBrandenburger Drift –AfD und Grünesind die Sieger Seite10 mehr als 50 Jahren werden. Bereits an diesem Montag werden die Spitzenvon CDU, CSU und SPD gemeinsam über die Konsequenzen aus der Wahl beraten.Vermutlich wirdesum das Vorgehen der Regierung bei den Verhandlungen über die wichtigstens EU-Spitzenposten gehen. Angesichts des schlechten Ergebnisses wächst unterdessen auf Unions-Seite die Skepsis gegenüber der großen Koalition in Deutschland: „Wir müssen als Union mit unseren Themen in die Offensivekommen“, sagte etwa Carsten Linnemann, Vorsitzender der CDU/CSU- Mittelstandsvereinigung, der Berliner Zeitung (RND). Wenn das mit der SPD nicht gehe, „dann sollten wir einen Strich ziehen und uns die Frage stellen, ob die Fortführung der großen Koalition überhaupt noch Sinn macht“. In Deutschland waren knapp 65 Millionen Bürger wahlberechtigt, Deutschland schickt mit 96 Abgeordneten die meistenVertreter in das EU- Parlament. Zum mutmaßlich letzten Malgab es in Deutschland keine Prozent-Beschränkung für kleine Parteien für den Einzug ins Parlament. Davonprofitiertbesonders die Satire- Partei „Die Partei“ vonMartin Sonneborn, die die größte der „sonstigen Parteien“ wurde –und nun sogar zwei Abgeordnete in Straßburg stellen wird. Offen blieb bis Sonntagnacht, wie genau sich das Europäische Parlament künftig zusammensetzen wird. Im Europaparlament werden aber erstmals die konservative EVP und die Sozialisten nicht mehr die Mehrheit stellen. Stärker sind Grüne und Liberale im Parlament vertreten. In vielen Ländernhaben die rechten Parteien zugelegt, aber oft nicht so stark wie erwartet. In Frankreich sahen erste Befragungen am Abend Marine Le Pens rechte „Rassemblement National“ als stärkste Kraft vor der Partei von Präsident Emmanuel Macron. Le Pen sagte, die Europawahl sei ein Referendum über Macron gewesen. Das starke Abschneiden ihrer Partei erforderedaher eine Auflösung der französischen Nationalversammlung. Das würde Neuwahlen in dem Land bedeuten. In Österreich legte die konservative ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz deutlich zu, offensichtlich eine Folge des Videoskandals um den früheren Koalitionspartner FPÖ. Die FPÖ büßte leicht ein, während die Sozialdemokraten in Österreich nicht von der Regierungskrise profitieren konnten und ebenfalls Stimmen verloren. In Italien ist die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini einer Prognose zufolge stärkste Kraft geworden. Die Wahllokale schlossen dorterst um 23 Uhr. Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499 Leser-blz@dumont.de; Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 11022 Wanderurlaub ··· mit Zufriedenheits-Garantie! Nicht vergessen, rechtzeitig Wanderschuhe zu kaufen. Schuhe plus Socken sollten eingetragen werden. Wir empfehlen für eine ausführliche Wanderschuhberatung bei unseren Spezialisten mindestens 30 Minuten einzuplanen, dann wird esder richtige Schuh für den perfekten Wanderurlaub. 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