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Berliner Zeitung 27.10.2018

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Sie sind ein Geschenk Feuilleton Seite 25 DPA/IMMANUEL BÄNSCH Politik Seite 4 ReportSeiten 2und 3 Die geschenkte 2 Stunde 3 Eine Stunde zurückstellen Erfolg macht attraktiv. Auch die Berliner Grünen profitieren vom Hoch ihrer Partei. Einen Tagvor der Hessenwahl, bei der sie mit satten Zuwächsen rechnen können, liegen die Grünen auch in Berlin an der Spitze. Das ergibt die jüngste Forsa-Umfrage für die Berliner Zeitung. Erstmals seit fast zehn Jahren könnten die Grünen demnach –rein rechnerisch – den Regierenden Bürgermeister stellen. Mit 22Prozent bei der Sonntagsfrage liegen sie vorallen anderen Parteien. Die Exklusivumfrage zeigt aber auch: Die Berliner sind vor allem mit dem Erscheinungsbild der großen Koalition im Bund nicht zufrieden. Das Ansehen des Kabinetts Merkel schadet dabei vorallem der SPD. In der repräsentativen Umfrage des Instituts Forsa, bei der in den vergangenen Tagen 1005 Berliner befragt wurden, machen 44 Prozent das erneute Abrutschen der Landes-SPD an der Arbeit der großen Koalition im Bund fest. Nur unter den SPD- Anhängern inBerlin glauben sogar 56 Prozent, die große Koalition sei für die Misere der Partei in der Stadt verantwortlich. 47 Prozent der Berliner sind allerdings der Ansicht, dass die sinkende Zustimmung für die SPD auf Landesebene mit dem Zustand der SPD in Berlin zusammenhänge.Auch nicht erfreulich. Tatsächlich ist in Berlin die Bundes-SPD derzeit noch unbeliebter als die Landes-SPD.Wäre amSonn- tag Bundestagswahl, würden nur noch zwölf Prozent der Berliner die SPD wählen –ein schwindelerregender Wert und noch einmal zwei Prozentpunkte schlechter als bei der Umfrage im Vormonat. Beieiner Abgeordnetenhauswahl würden 15 Prozent ihr Kreuz bei der SPD machen (minus 1Prozentpunkt). Zum Vergleich: Die Grünen würden bei einer Bundestagswahl in Berlin 26 Prozent holen (+4 Prozentpunkte) und damit stärkste Partei werden. Undauch für eine Abgeordnetenhauswahl hielte der Trend an. Die Grünen wären mit 22 Prozent stärkste Partei in Berlin (ebenfalls +4 Prozent). Solch eine Situation gab es zuletzt Ende 2010, als Renate Künast ihre Bürgermeisterkampagne gegen den damaligen Amtsinhaber Klaus Wowereit führte. AmEnde blieb Wowereit damals Sieger. Weniger „Sowohl als auch“ Solche Werte imLand wie im Bund hinterlassen ihreSpuren. DerUnmut über den derzeitigen Kurs der SPD-Führung wächst in der Partei. Die langjährigen SPD-Abgeordneten Lothar Bindung und Axel Schäfer fordernineinem Schreiben an die anderen Fraktionsmitglieder, die Partei müsse sich eindeutiger positionieren. „Sagen wir öfter Ja oder Nein“, schreiben Binding und Schäfer in dem Papier,das der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland) vorliegt. Auch wenn das politische Leben häufig vom„Sowohl als auch“ bestimmt Grüne liegen in Berlin vorn Die Öko-Partei wird stärkste Kraft. Exklusiv-Umfrage von Forsa für die Berliner Zeitung. Die meisten sind auch unzufrieden mit der großen Koalition im Bund VonElmar Schütze, Tobias Peter und Martina Kormbaki Sonntagsfrage Bundestag Oktober 2018 „Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre...“ in KlammernVeränderung zum Vormonat SPD 12 % (–2) Grüne 26 % (+4) Linke 18 % (–2) Sonstige 4%(+1) CDU 18 % (–1) FDP 8%(+1) AfD 14 % (–1) Sonntagsfrage Abgeordnetenhaus Oktober 2018 „Wenn am Sonntag Abgeordnetenhauswahl wäre...“ in KlammernVeränderung zum Vormonat SPD 15 % (–1) Grüne 22 % (+4) Linke 19 % (–3) Sonstige 7%(±0) CDU 16 % (–1) FDP 8%(+1) AfD 13 % (±0) BLZ/HECHER; QUELLE: FORSA werde, seien „in der heutigen Parteienlandschaft mehr denn je Unterscheidungen notwendig“. Die Abgeordneten fordern „Profil und klare Ansage“. „Meinungsunterschiede müssen deutlicher herausgestellt werden, bevor notwendige Kompromisse beschlossen werden.“ Daslässt sich als Mahnung an die SPD-Führung aus Parteichefin Andrea Nahles und Vize-Kanzler Olaf Scholz verstehen, die der Partei in erster Linie solides Regieren verordnet haben. Ob es aber die große Koalition noch lange geben wird, ist keineswegs ausgemacht. Wenige Tage vor der Hessenwahl sagte Nahles, sie könne „überhaupt nichts garantieren, aber wenn ich jetzt darauf wetten würde, würde ich sagen: ja.“ Sollte Schwarz-Rot im Bund platzen, rechnen Nahles,aber auch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp- Karrenbauer mit Neuwahlen: „Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wirdesauf Neuwahlen herauslaufen“, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag. Zwischen den Parteien sei es so angespannt, dass „niemand zu 100 Prozent sagen kann, wie stabil das bleibt“. So oder so aber könnte die Hessenwahl für SPD-Chefin Nahles zur Schicksalswahl werden. Bei der Berliner Forsa-Umfrage schneidet sie schlecht ab. Nur 15 Prozent beurteilen ihre Arbeit als gut beziehungsweise sehr gut. Eingutes Drittel hingegen für weniger gut (38 Prozent) und eines sogar für schlecht (37 Prozent). Selbst 70 Prozentder SPD-Anhänger beurteilt Nahles negativ. Im Unterschied zu einer bundesweiten Befragung von Forsa, als nur 29 Prozent „jemanden anderes“ für besser geeignet für den SPD-Vorsitz hielten, waren es in Berlin 40 Prozent. Bessere Werte als Andrea Nahles erhalten etwa Olaf Scholz als Finanzminister sowie Außenminister Heiko Maas. Scholz’ Arbeit wird von 41 Prozent der Berliner als sehr gut bis gut bewertet, Maas kommt auf 47 Prozent. Topwerte für Franziska Giffey Der sozialdemokratische Umfrageliebling der Berliner aber ist mit Abstand Franziska Giffey. Die frühere Neuköllner Bezirksbürgermeisterin und aktuelle Bundesfamilienministerin erhält in Berlin 59 Prozent Zustimmung, nur 22 Prozent bewerten ihre Arbeit im Bund als weniger gut oder schlecht. Die bestenWerte holt Giffey naturgemäß bei den Berliner SPD-Anhängern (84 Prozent sehr gut bis). Scholz erhält vonden Berliner SPD-Fans 81 Prozent Zustimmung, bei Maas sind es 73 Prozent. Dass aber ein möglicher Wechsel an der Parteispitze den Trend gegen die SPD und hin zu den Grünen prinzipiell umkehren könnte,ist für viele Befragte überhaupt nicht ausgemacht. Gefragt nach dem Höhenflug der Grünen glauben immerhin 40 Prozentder Berliner,dass er anhält – bundesweit sind es 34 Prozent. Kommentar Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499 Leser-blz@dumont.de; Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501702 61043 2) BEI KÖNIG:OHNE ANZAHLUNG! Jeep ® RenegadeAutomatik MIND.500 €FÜR IHREN ALTEN GEBRAUCHTEN! 1) 179,- €* mtl. 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