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Berliner Zeitung 28.09.2018

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Die gefährlichsten Kreuzungen der Stadt – Berlin Seite 10 Heute mit Spielplan 9°/15° Dichte Wolken Wetter,Seite 2 www.berliner-zeitung.de Freitag,28. September 2018 Nr.227 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Es wird ein Fest: Fußball-EM 2024 in Deutschland Seiten 3und 8 Hohenschönhausen Die Frau, die sich auskennt VonMarkus Decker Kulturstaatsministerin Monika Grütters zeigte sich am Donnerstag hoch erfreut. „Ich bin sehr froh und dankbar, dass Marianne Birthler sich so spontan bereit erklärt hat, für die Gedenkstätte Hohenschönhausen zur Verfügung zu stehen“, sagte die CDU-Politikerin. Mithilfe der einstigen Beauftragten für die Stasiunterlagen werde ein überparteiliches Signal der Fürsorge gesetzt. Kurz zuvor hatte die Senatskulturverwaltung mitgeteilt, dass Birthler die Gedenkstätte beraten soll, bis ein Marianne Birthler berät die Stasiopfer- Nachfolger für Gedenkstätte . den abberufenen Direktor Hubertus Knabe gefunden sei. Eine bessere Wahl hätten Grütters und Kultursenator Klaus Lederer (Linke) kaum treffen können. Die DDR-Oppositionelle und spätere Bildungsministerin von Brandenburg kennt sich mit dem Stasi-Thema ebenso aus wie in der zerklüfteten Dissidenten-Szene, die teilweise ins rechte Lager abgewandertist. Siesteht dem real existierenden Sozialismus ferner mindestens ebenso kritisch gegenüber wie Knabe. Erst kürzlich hat Birthler bei einer Veranstaltung in der Bundesstiftung Aufarbeitung klargemacht, wie tief die Ursachen des Rechtsrucks in der DDR wurzeln. Nurpolarisiert sie nicht so, wie Knabe es tat. Undanders als er ist sie Ostdeutsche. Ein letzter, indiesem Fall maßgeblicher Punkt kommt hinzu: Birthler ist eine Frau. Und daKnabe und sein Stellvertreter über den Vorwurf des „strukturellen Sexismus aus der Führungsetage“ fielen, sendet ihre Berufung zur Beraterin ein deutliches Zeichen aus –dass mit dieser Kultur tatsächlich gebrochen werden soll. Erst kurz vor Knabes Abberufung hatte die Berlinerin der Berliner Zeitung gesagt, in dem Punkt müsse gelten: „null Toleranz“. Dass Birthler jetzt glücklicherweise zur Verfügung steht, hat übrigens wesentlich mit dem Umstand zu tun, dass sie 2016 aus privaten Gründen nicht für das Amt der Bundespräsidentin kandidieren wollte. Ihre Anhängerinnen bedauern das noch immer.Für Monika Grütters ist es aus jetziger Perspektivegewiss ein Segen. Berlin Seite 12 Eingetroffen: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Frau Emine am Donnerstag in Tegel. VonThorsten Knuf Es wurde dann doch nichts mit dem Triumph. DieFußball-Europameisterschaft 2024 richtet Deutschland aus, nicht die Türkei. Die Entscheidung fiel genau an dem Tag, an dem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zum Staatsbesuch in Tegel landete. Die Niederlage dürfte aber noch das kleinste Problem des Besuchs sein. Fünf Mal war Erdogan in den vergangenen fünf Jahren in offizieller Mission in Deutschland zu Gast. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und er treffen sich regelmäßig bei Nato-Gipfeln oder bei der Gruppe der größten Industrie- und Schwellenländer (G20). Mankennt sich also. Dennoch ist der Staatsbesuch etwas Besonderes.Der umstrittene Politiker strebt nicht weniger als einen „Neubeginn“ bei den Beziehungen zu Deutschland an. Die deutsche Seite sieht das genauso. Ineinem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeinen Zeitung warb der türkische Präsident bereits für eine Partnerschaft auf Augenhöhe: „Wir sind verpflichtet, unsereBeziehungen auf Basis beiderseitiger Interessen und fern von irrationalen Befürchtungen vernunftorientiertfortzuführen.“ Leicht war das Verhältnis zwischen den beiden Ländern nie. Aber in den vergangenen zwei Jahren war es besonders kompliziert. Spätestens seit dem gescheiterten Putschversuch von 2016 höhlt Erdogan systematisch die Demokratie in der Türkei aus und begibt sich auch außenpolitisch immer wieder auf Pfade,die den Deutschen und ihren EU-Partnern nicht gefallen. Es ist derselbe Erdogan, der vor15Jahren –damals noch im Amt des Ministerpräsidenten –in weiten Teilen der EU als Muster-Europäer galt. Deutschland und Frankreich setzten schließlich 2005 auf EU- Ebenedie Aufnahme vonBeitrittsgesprächen mit der Türkei durch. In jüngster Zeit hat Erdogan in Deutschland vor allem mit der Verhaftung und Schikanierung vonpolitischen Gegnern, Journalisten und Bürgerrechtlern von sich reden gemacht. Auch deutsche Staatsbürger blieben davon nicht verschont. Die Organisation Amnesty International forderte Bundespräsident Frank- Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag auf, in den Gesprächen mit Erdogan vorrangig die „dramatische Menschenrechtssituation“ in der Türkei zur „Wir sind verpflichtet, unsere Beziehungen (…) vernunftorientiert fortzuführen.“ Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, in einem Zeitungsartikel vor seinem Besuch Sprache zu bringen. Wersich kritisch über die Regierung äußere, müsse damit rechnen, festgenommen zu werden. Es ist davon auszugehen, dass die deutsche Seite die Menschenrechtssituation in der Türkei ansprechen wird. Das wird vermutlich eher diskret geschehen. Grundsätzlich sind Ankara und Berlin gleichermaßen an einer substanziellen Verbesserung der Beziehungen interessiert. DerTürkei steht ökonomisch das Wasser bis zum Hals,sie ist dringend auf ein besseres Verhältnis zur Europäischen Union angewiesen. Deutschland wie- Der Besuch ist da Und nun? Wieempfangen wir einen türkischen Präsidenten, der alles andere als ein Demokrat ist? derum, wo fast drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln leben, hat seinerseits ein großes Interesse an einer stabilen Türkei. Das Land soll den Europäern Flüchtlinge vom Hals halten. Es wird auch dringend gebraucht, wenn es um eine Nachkriegsordnung für Syrien geht. Das offizielle Programm des Besuchs beginnt an diesem Freitag. Der Bundespräsident empfängt Erdogan mit militärischen Ehren. Später soll es ein Arbeits-Mittagessen mit der Kanzlerin geben. Für Freitagabend ist ein Staatsbankett im Schloss Bellevue vorgesehen. Viele Politiker haben ihre Teilnahme am Bankett abgesagt. In Berlin wohnt Erdogan im Hotel Adlon am Brandenburger Tor. Tausende Polizisten sorgen für Sicherheit. Am Sonnabend reist Erdogan dann nach Köln, wo eine Moschee der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) eingeweiht wird. In Köln gibt es bereits Ärger. Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat ihre Teilnahme abgesagt. Über den Umgang mit Vertretern der Stadtgesellschaft rund um die Eröffnung der Moschee sei sie „enttäuscht“. In den Tagen vor der Moschee-Eröffnung hatte Reker erklärt, dortnur erscheinen zu wollen, wenn sie eine Ansprache halten darf. Daswill die Ditib offenbar vermeiden. Berlin Seite9 AP CDU: Keine Kooperation mit der AfD Generalsekretärin gegen Vorstoß der Sachsen-Union Anlässlich der aktuellen Debatte in Sachsen hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Koalitionen ihrer Partei mit der AfD erneut ausgeschlossen. „Es wird keine Zusammenarbeit oder Koalition mit der AfD geben“, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Sie reagierte damit auf Äußerungen des neuen CDU-Fraktionschefs im sächsischen Landtag, Christian Hartmann. Hartmann hatte nach seinerWahl am Dienstag die Frage nach einer möglichen Koalition mit der AfD offengelassen und solchen Planspielen keine eindeutige Absage erteilt. In einem Interview mit dem Mitteldeutschen Rundfunk bezeichnete er die AfD als „politischen Hauptgegner“. Auf die Frage nach einem klaren Nein zu einer Zusammenarbeit sagte Hartmann jedoch: „Das werden Sie vonmir jetzt in der Form auch nicht hören –das gebietet schon der Respekt vor den Wählerinnen und Wählern, die in diesem Land am 1. September 2019 entscheiden.“ An diesem Tag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte eine Zusammenarbeit mit der AfD bereits klar ausgeschlossen. Darauf verwies auch Kramp-Karrenbauer. Dass es keine Zusammenarbeit oder Koalitionen mit der AfD geben werde, sei zudem auch Beschlusslage in Präsidium und Bundesvorstand der CDU. Die SPD forderte von der sächsischen CDU eine klare Distanzierung von einer Zusammenarbeit mit der AfD.„Voneiner demokratischen Partei erwarte ich, dass sie sich deutlich von Rechtsextremen und Demokratiefeinden abgrenzt“, erklärte SPD- Generalsekretär Lars Klingbeil. (AFP) Politik Seite 4, Kommentar Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 51039 dtgv.de TESTSIEGER Goldankauf- Filialisten Test 02/2016 6Anbieter

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