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Berliner Zeitung 28.11.2019

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Kippt das Klima schneller als gedacht? – Wissenschaft Seite 19 Heute mit Kulturkalender 8°/12° Wolken und Schauer Wetter Seite 2 Missbrauchsverdacht: Ein YouTuber vor Gericht Berlin Seite 13 www.berliner-zeitung.de Gekündigt: Sage Club und KitKatClub vor dem Aus Kommentar Seite 8, Berlin Seite 12 Donnerstag,28. November 2019 Nr.277 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Hetty Berg leitet das Jüdische Museum Feuilleton Seite 23 Protest der geschminkten Schülerin VonJörg Hunke Kann man schon so machen, um als Schülerin weltweit wahrgenommen zu werden: Die 17 Jahre alte US-Amerikanerin Feroza Aziz zeigte ihrer Community in einem Video, wie man seinen Wimpern mit einer Wimpernzange den ultimativen Schwung verpasst. Nach ein paar Sekunden wechselte sie unvermittelt das Thema und wurde sehr politisch. Sie informierte über die Verfolgung der uigurischen Minderheit in China. Und bekam die Kraft der Zensur zu spüren. Die Platt- Feroza Aziz ärgertdie Staatsmacht in China. Uiguren form TikTok sperrte ihren Account. In ihrem Video macht sie deutlich, wie sehr sie das Vorgehen der chinesischen Regierung verurteilt. Sie zählt auf, dass Muslime in den Lagern gezwungen werden, Schweinefleisch zu essen, drangsaliert und umgebracht werden. „Eine neue Form von Konzentrationslagern, über die keiner spricht“, sagt die bekennende Muslimin. Gut möglich, dass der chinesischen Regierung das zu viel Kritik war und sie sich in den Fall eingeschaltet hat, um für die Sperrung des Accounts zu sorgen. Aber das sind Spekulationen. Offiziell erklärte der Konzern, dass Feroza Aziz zuvor unter dem Nutzernamen feroza.x ein Video gepostet habe,indem ein Foto von Osama bin Laden zu sehen war, damit habe sie gegen die Regularien verstoßen. Was auch immer der wahre Grund gewesen sein mag: Feroza Aziz gehörtzuder jungen Generation, die neue Wege sucht, um ihre Zielgruppe auch mit politischen Botschaften zu erreichen. In Deutschland hatte der YouTuber Rezo im Mai Schlagzeilen gemacht, als er atemlos die CDU-Politik kritisierte. In den USA, und nicht nur dort, wirdjetzt über die Lage der Muslime in China diskutiert –und genau das war das Ziel vonAziz. Siehat das mit einem Schminktutorial erreicht, das sie simpel im Selfie-Modus aufgenommen hat und das nach 40 Sekunden endet. Mitdem Hinweis übrigens, das politische Thema aufmerksam zu verfolgen, aber die Wimpernzange auch nicht zu vernachlässigen. Weressehen will: Bei Twitter ist es noch zu finden (Account: @x_feroza). Politik Seite 4 Herthas Wintermärchen Jürgen Klinsmann entfachte bei der WM im Sommer 2006 ungeahnte Begeisterung. Jetzt wird er Cheftrainer in Berlin. Wird ihm wieder etwas Besonderes gelingen? Seite 3 Die Autolobby bekommt eine Chefin Frühere CDU-Politikerin Hildegard Müller soll den VDA führen –einst arbeitete sie im Kanzleramt VonMatthias Koch Eine Frau an der Spitze der mächtigen deutschen Autolobby soll die Branche in den kommenden Jahren zusammenhalten und das schlechte Image aufpolieren. Nach monatelanger Suche hätten sich die führenden Vertreter der Konzerne auf die frühere CDU-Politikerin Hildegard Müller als neue Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) geeinigt, hieß es am Mittwoch aus Industrie- und Berliner Koalitionskreisen. Offiziell bestätigt wurde die Personalie noch nicht, Müller,52, selbst äußerte sich ebenfalls nicht. Der finale Beschluss des VDA-Präsidiums stand auch noch aus, dem Vernehmen nach geht es aber nur noch um Details. Der VDA ist einer der einflussreichsten Lobbyverbände in Deutschland, die Autobranche mit mehr als 800 000 direkt Beschäftigten eine Schlüsselindustrie.Die steht allerdings seit Jahren wegen des Dieselskandals schwer unter Druck. Die Klimadebatte bietet ebenfalls viel Stoff für Konflikte. Müllers Name war in den vergangenen Wochen immer mal wieder gefallen. In der Autobranche ist sie neu, es gibt aber für eine Lobbyistin durchaus wichtige Anknüpfungspunkte in ihrer Vita. BisOktober war sie Netzchefin des Energiekonzerns Innogy, eines der größten Betreiber von Ladesäulen für Elektroautos in Deutschland. Davor war sie knapp acht Jahrelang Vorsitzende Hildegard Müller der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Müller gilt, und das war den Autobossen dem Vernehmen nach sehr wichtig, nicht nur als gut vernetzt in der Politik, sondern auch als erfahren in der Welt der Verbände. Von 1998 bis 2002 führte sie die Junge Union. Und vor allem: Von2005 bis 2008 war sie Staatsministerin im Bundeskanzleramt und als solche zuständig unter anderem für die Bund-Länder-Beziehungen. Die designierte VDA-Vorsitzende wirdesdennoch schwerer haben als ihreVorgänger, die sich noch auf einen Autokanzler wie GerhardSchröder verlassen konnten. Angela Merkel hat in der Vergangenheit klare Worte über die Autoindustrie gesprochen und viele Lobbyisten auf den Plan gerufen, die das fragile Verhältnis der Bundesregierung mit der Branche kitten sollten. Im Dezember 2018 hatte Merkel grünes Licht für einen ehrgeizigen Plan der Brüsseler Kommission gegeben: Der Kohlendioxidausstoß vonNeuwagen soll bis zum Jahr 2030 um steile 37,5 Prozent reduziert werden. Das war das Wecksignal für eine Branche, die aus Sicht der Kanzlerin trotz vieler Warnungen ihre Zukunft zu verschlafen drohte. Eilends sondierte die DPA Industrie, obMerkel allen Ernstes eine so harte neue Linie wolle. Aus dem Kanzleramt kam nicht nur ein kühles und klares Ja zurück, sondern auch noch der Hinweis, die Kanzlerin sei es leid, sich für diese Branche in Brüssel in die Bresche zu werfen. DieBranche war fassungslos.Vorstandschefs, Investoren, Zulieferer, aber auch Arbeitnehmervertreter schlugen Alarm. Vor einer „unkontrollierbaren Rutschpartie“ warnte VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh, es drohe der Wegfall von Hunderttausenden Arbeitsplätzen. War das, was Merkel sich erlaubt hatte, eine „Kriegserklärung“ an die Konzerne, wie manche in der Industrie es damals ausdrückten? „Zumindest war es ein Bruch mit den Gepflogenheiten“, sagt Thomas Steg, oberster VW-Lobbyist, heute. DerAdvent 2019 aber wirdharmonischer sein für die Autobranche als der im Jahr 2018. Denn Steg und sein Stuttgarter Kollege Eckart von Klaeden, Cheflobbyist von Daimler, haben hinter den Kulissen die politischen Trümmer beseitigt, die die Kollision zwischen Kanzlerin und Konzernen hinterlassen hat. Ein für alle Welt sichtbares Zusammenrücken bekamen Bundesregierung und Konzerne am 4. November 2019 hin. Morgens war die Kanzlerin zu Gast im VW-Werk Zwickau, wo sie ander Seite von Konzernchef Herbert Diess die Produktion des Elektroautos ID.3 anschob. Abends war Diess dann zu Gast bei Merkel, beim Autogipfel im Kanzleramt. „Zum Glück“, sagt Steg, „gibt es jetzt so etwas wie einen neuen deutschen Autokonsens.“ Den soll nun Hildegard Müller haltbar machen, mit guten Kontakten ins Kanzleramt und zu denVerbänden. (mit dpa) CITY-PRESS GMBH Internetportal darf für Mieter klagen BGH-Grundsatzurteil gibt wenigermiete.de recht VonUlrich Paul Der Bundesgerichtshof (BGH)hat die Rechte von Verbrauchern gestärkt. Die BGH-Richter entschieden am Mittwoch, dass das Internetportal wenigermiete.de als Inkassounternehmen rechtliche Ansprüche von Mietern durchsetzen darf. Die Tätigkeit des Internetportals sei von der Befugnis gedeckt, Inkassodienstleistungen zu erbringen. Zwar ging es bei der Entscheidung lediglich um den Fall eines Mieters aus Berlin, der laut Mietspiegel rund 24 Euro zu viel Miete zahlte. DasUrteil gilt aber als richtungsweisend, weil auch andereInternet-Unternehmen, die Verbraucher im Dieselskandal oder bei Flugverspätungen vertreten, mit einem ähnlichen Geschäftsmodell arbeiten. „Die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz“, sagte Daniel Halmer, Rechtsanwalt und Gründer von wenigermiete.de. Die Durchsetzung von kleinen und mittleren Ansprüchen über klassische Kanzleien sei bisher so teuer gewesen, dass kaum ein Verbraucher seine Rechte eingefordert habe. „Unternehmen wussten das und haben deshalb systematisch gegen geltendes Recht verstoßen“, so Halmer. Der Berliner Mieterverein (BMV) erklärte: „Mit dem BGH-Urteil war zu rechnen.“ Denn schon das Bundesverfassungsgericht habe im Jahr 2002 eine umfassende und vollwertige Beratung durch Inkassounternehmen als zulässig erachtet. Allerdings seien Online-Checks nicht für alle und auch nicht in allen Fällen als sachgerechte Beratung anzusehen, so BMV-Geschäftsführer Reiner Wild. Berlin Seite 9 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499; leser-blz@berlinerverlag.com Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@berlinerverlag.com Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41048 ®

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