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Berliner Zeitung 30.10.2018

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Demokratie ist eine „Schweinerei“ –sodenkt Brasiliens neuer Präsident – Politik Seite 5 Götz Alys Kolumne zu Syrien Seite 8 10°/19° Sonne und Wolken Wetter Seite 26 Schlimmer als Karies: Kreidezähne bei Kindern Wissenschaft Seite 16 www.berliner-zeitung.de Forsa-Umfrage: Michael Müller bleibt unbeliebt Berlin Seite 10 Dienstag,30. Oktober 2018 Nr.253 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Harry Nutt zum Todvon Ingo Insterburg Feuilleton Seite 21 Protest gegen Erdogan Der Kritiker darf bleiben VonMarkus Decker Die Verwirrung war groß. Undsie löste sich erst nach Stunden. Am Sonntag hieß es,Adil Yigit müsse Deutschland verlassen. Am Montag hieß es, nein, das stimme gar nicht. Zwischendurch hagelte es Proteste. Schließlich hatte der türkische Journalist Ende September für Pressefreiheit in seiner Heimat demonstriert –vor den Augen von Kanzlerin Angela Merkel und des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei deren Pressekonferenz in der Regierungszentrale.Darfman so Adil Yigit, türkischer Journalist einen einfach rausschmeißen? Tatsächlich ist die Sache komplizierter. Der60-jährige AdilYigit kam nach eigenen Angaben vor36Jahren hierher und stellte erfolgreich einen Asylantrag. Nach Informationen der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerks Deutschland) war er in Devrimci Sol–abgekürzt Dev-Sol –aktiv. Dahinter verbirgt sich eine militante linke Organisation, die sich später spaltete. Yigit heiratete in Hamburg eine Journalistin und hatte Kinder mit ihr. Der aufenthaltsrechtliche Status des türkischen Staatsbürgers änderte sich später unter anderem, weil er sich von Frau und Kindern trennte. Schließlich kamen der 28. September und die Pressekonferenz Erdogans und Merkels im Kanzleramt. Yigit trug einT-Shirtmit der Aufschrift „Gazetecilere Özgürlük –Freiheit für Journalisten in derTürkei“ und wurde abgeführt. Erdogan lächelte dazu. Kein Wunder, dass nach der Nachricht von Yigits angeblicher Ausweisung Kritik anhob.Die linke Vizefraktionschefin Sevim Dagdelen, ihr SPD- Kollege Rolf Mützenich und der Grüne CemÖzdemir warnten. Am Montag teilte die Hamburger Ausländerbehörde dann mit, dass Yigit gar nicht ausgewiesen werde. Zwar sei dessen Antrag auf Verlängerung der befristeten Aufenthaltsgenehmigung in der Tatabgelehnt und standardmäßig mit einer Ausreiseaufforderung verbunden worden, hieß es. In dem Bescheid werdeihm aber zugesichert, dass er eine neue Aufenthaltserlaubnis bekommen werde. Yigits Dasein wird also ein Provisorium bleiben. Das zumindest ist bei aller Unsicherheit sicher. Angela MerkelimJahr 2001, als sie Vorsitzende der CDU wurde (links), und am Montag,als sie ihren bevorstehenden Abschied von der Spitze der Partei verkündete. IMAGO (2) VonSteven Geyer Der Anfang vom Ende Nach 18 Jahren gibt Angela Merkel das Amt der CDU-Chefin ab. 2021 will sie nicht mehr als Kanzlerkandidatin antreten. Aber wird sie sich noch so lange an der Macht halten? Ein historischer Tag für Deutschland: Als Konsequenz aus den jüngsten Wahlniederlagen der CDU und dem Ansehensverlust der großen Koalition hat Angela Merkel ihrengeordneten Rückzug eingeleitet. Zunächst werde sie auf den Parteivorsitz der CDU verzichten und sich entgegen ihrer früheren Pläne im Dezember nicht erneut darum bewerben, erklärte Merkel am Montagmittag in Berlin. DieKanzlerschaft will sie bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021 behalten und sich dann ganz aus der aktiven Politik zurückziehen. „Für den Rest der Legislaturperiode bin ich bereit, weiter als Bundeskanzlerin zu arbeiten“, so Merkel. Zwar weiche sie mit dieser Entscheidung „in einem ganz erheblichen Maße“ von ihrer Überzeugung ab, dass Parteivorsitz und Kanzleramt in einer Hand liegen sollten, erklärte die Regierungschefin. „Aber unter Abwägung aller Vor- und Nachteile bin ich dennoch zu dem Ergebnis gekommen, dass es vertretbar ist, dieses Wagnis einzugehen.“ Mitihrem Rückzug vomParteivorsitz zum Ende des Jahres wolle sie„frischen Wind“ in die notwendige Erneuerung der CDU bringen. DieBundeskanzlerin erklärte,das Hessen-Ergebnis ihrer Partei, wo die CDU rund elf Prozentpunkte verloren hatte, sei eine Botschaft der Wähler gewesen – aber wohl auch das Unions-Ergebnis zweiWochen zuvor in Bayern und die schlechten Zustimmungswerte von „Ich wurde nicht als Kanzlerin geboren. Und das habe ich auch nie vergessen. Zugleich habe ich das sichere Gefühl, dass es heute an der Zeit ist, ein neues Kapitel aufzuschlagen.“ Angela Merkel, Bundeskanzlerin, am Montag in Berlin CDU und CSU, die laut einer Umfrage vom Sonntag auf ein Rekordtief von 24 Prozent fielen. Bundespolitisch sei klar, dass man „nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“ könne,sagte Merkel. Sie übte dabei auch harsche Selbstkritik an der von ihr geführten Bundesregierung. „Das Bild, das die Bundesregierung abgibt, ist inakzeptabel“, sagte sie. Dahinter steckten nicht allein kommunikative Ursachen, sondernauch die schlechte Arbeitskultur der Koalition. Die Regierung sehe sich bislang „nicht in der Lage,sozuarbeiten, dass es die Menschen nicht abstößt“. Nun müsse sich ihr Kabinett darauf konzentrieren, das zu ändern. Merkel sagte,die Entscheidung, nicht noch einmal anzutreten, habe schon vor der parlamentarischen Sommerpause festgestanden. Ihr Plan aber sei gewesen, ihren Abschied von der Parteispitzeerst in der kommendenWoche bekannt zu geben. Sie sei sich bewusst, dass ihr geplantes Vorgehen „in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel ist“, sehe darin aber „viel mehr Chancen als Risiko – für unser Land, die Bundesregierung und auch für meine Partei“. Die Reaktionen aus der eigenen Partei fielen zunächst eher abwar- tend aus –davon abgesehen, dass in der Präsidiumssitzung zwei Anwesende erklärten, sich im Dezember in Hamburg umdie Nachfolge Merkels an der Parteispitzebewerben zu wollen: die CDU-Generalsekretärin und langjährige Merkel-Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer sowie der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der als konservativer Kritiker der Kanzlerin gilt. Zudem kontaktierten CDU-Spitzenpolitiker nach Bekanntwerden von Merkels Entscheidung den früheren Unionsfraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz, der heute Wirtschaftsanwalt ist, vor knapp 20 Jahren als konservativer Merkel- Kontrahent galt und nach seiner internen Niederlage gegen Merkel 2009 den Bundestag verlassen hatte. Auch er erklärte der Bild-Zeitung, im Dezember antreten zu wollen. SPD-Chefin Andrea Nahles sieht das Land nun „in ernster Lage“ und kündigte an, ungeachtet der personellen Turbulenzen mit Merkel und Seehofer über eine bessere Zusammenarbeit in der Koalition reden zu wollen. FDP-Chef Christian Lindner forderte Merkel zum Rücktritt als Bundeskanzlerin auf: „Frau Merkel verzichtet auf das falsche Amt“, sagte er. Seiten 2, 3, 4, Leitartikel Seite 8 Tempelhofer Feld wird nicht bebaut Zehn Jahre nach Schließung des Flughafens bleibt es dabei VonUlrich Paul Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat anlässlich des zehnten Jahrestags der Schließung des Flughafens Tempelhof das Engagement der Berliner für den ehemaligen Airport gewürdigt. „InzweiVolksentscheiden haben die Berlinerinnen und Berliner 2008 und 2014 über die Zukunft des Flughafens Tempelhof entschieden und damit den Weg für eine partizipative und lebendige Stadtentwicklung freigemacht“, sagte Lompscher am Montag.„Das Flughafengebäude soll in den kommenden Jahren zu einem neuen Stadtquartier und Experimentierort werden: ein Areal voller Ideen, mit Raum zum Arbeiten und Ausprobieren, für Veranstaltungen und vielfältige Begegnungen.“ Mit der Öffnung des Towers, der Errichtung einer Geschichtsgalerie auf dem Dach und dem Einzug des Alliiertenmuseums werde ein touristischer Magnet entstehen, sagte sie. Das Tempelhofer Feld sei und bleibe ein Besuchermagnet. „Mehr als 18 Millionen Gäste besuchten es seit der Öffnung im Frühjahr 2010“, sagte Lompscher. Das im Jahr 2014 per Volksentscheid beschlossene Tempelhofgesetz schließe eine Bebauung des Feldes klar aus, hieß es aus dem Haus der Stadtentwicklungssenatorin. Das ließe sich nur durch einen Volksentscheid oder einen Parlamentsbeschluss ändern. Probleme gibt es unterdessen bei der Vermietung des Flughafengebäudes. Große Teile sind nicht saniert und stehen leer. Die landeseigene Grün Berlin GmbH zogvor kurzem aus dem Airport aus, weil sie dort keine Flächen für eine Erweiterung anmieten konnte. Kommentar Seite8,Berlin Seite12 4 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 194050 501504 21044 BERLIN MESSEN 10. &11. November 2018 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin 5€Eintritt* Kinder &Jugendliche unter 16 Jahren freier Eintritt *Ticketfür beide Messetagegültig Reise &Gesundheit DieMesse für Urlaub, Fitness &Ernährung Exklusive Messeangebote Interessante Präsentationen www.berlinmessen.de

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