Aufrufe
vor 3 Wochen

Berliner Zeitung 30.12.2019

  • Text
  • Berlin
  • Berliner
  • Fontane
  • Deutschland
  • Aufstieg
  • Zeitung
  • Dezember
  • Skywalkers
  • Deutschen
  • Jumanji
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Der Monopolist: Seit 20 Jahren regiert Putin Russland – Politik Seite 5 Das Erbe der Hohenzollern Seite 19 1°/6° Sonne und Wolken Wetter Seite 2 Niedrige Zinsen oder mehr Risiko? Der Finanztipp Wirtschaft Seite 6 www.berliner-zeitung.de Ein Recht aufs Böllern? Die Silvester-Debatte Kommentar Seite 8, Berlin Seite 9 Montag,30. Dezember 2019 Nr.302 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Wiegerecht ist Hartz IV? Vier Perspektiven Tagesthema Seite 2 75 000 Stolpersteine für die Erinnerung VonElmar Schütze Eswar ein Jubiläum in der Provinz: Am Sonntag hat Gunter Demnig seinen 75 000. Stolperstein verlegt. Schauplatz war das Städtchen Memmingen im Allgäu, gedacht wurde der Eheleute Martha und Benno Rosenbaum. Rosenbaums gehörten einst zu den wohlhabendsten Juden Memmingens. Vorder Deportation durch die Nazis konnten sie 1941 nach Montevideo in Uruguay fliehen. Benno Rosenbaum ertrug die Flucht nicht und beging Selbstmord. Es sind solche Gunter Demnig, Künstler mit Mission Mahnmale Schicksale, die Gunter Demnig im Blick hat, wenn er seine Stolpersteine verlegt, kleine Messingplatten, die Passanten aufmerksam machen sollen auf frühere Nachbarnund Bewohner,Juden, die von den Nazis verfolgt und vernichtet wurden. Oft ist der Stein das einzige bleibende Andenken. Die Passanten sollen sprichwörtlich über die eingravierten Namen und biografische Daten stolpern –Erinnerungsarbeit in mehrfacher Hinsicht. 1996 verlegte Gunter Demnig seinen ersten Stein in Berlin. Inzwischen gibt es nach seinen Angaben Stolpersteine in mehr als 1250 Gemeinden in Deutschland, aber auch in Nachbarländern wie den Niederlanden oder Polen. Demnig versteht das Verlegen der Steine als Kunstaktion. Dergebürtige Berliner, der seit mehr als drei Jahrzehnten in Köln lebt, nennt die Stolpersteine „das größte dezentrale Mahnmal der Welt“. Tatsächlich recherchiert er die Biografien nicht selbst. Er wird aktiv, wenn ihn Heimat- oder Geschichtsvereine, Angehörige oder Schülergruppen kontaktieren, die ein Schicksal dokumentierthaben. Pro Monat können bis zu 440 Steine hergestellt und verlegt werden. Dasklingt nach Routine,soll es aber keinesfalls sein, wie es auf Demnigs Homepage heißt. „Jedes Schicksal bewegt uns und soll bewegen“, steht dort. „Wir möchten bewusst keine Massenverlegungen, um der damaligen Massenvernichtung etwas entgegenzusetzen.“ Für den 72-jährigen Künstler bedeutet das harte Arbeit nach wie vor, schließlich verlegt Demnig die meisten Steine noch immer selbst. Der Kult-Autor Vor200 Jahren wurde Theodor Fontane geboren. Der brillante Erzähler überrascht mit seiner Modernität. Seiten 20 bis 23 Ramelow rügt Merkels Ost-Politik Thüringens Linke-Ministerpräsident: Die Bundesregierung tut so, als gingen sie die Probleme nichts an VonMarkus Decker Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Linke) hat der Bundesregierung angesichts des zurückliegenden Jubiläums von 30 Jahren Mauerfall Desinteresse an Ostdeutschland vorgeworfen. „Auf der Ebene der Länder gibt es eine starke Ost-West-Solidarität“, sagte er der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). So habe Thüringen sowohl mit Bayern als auch mit Hessen anlässlich des 9. November schöne Veranstaltungen an einstigen Grenzorten gehabt.„Dahat Nachbarschaft gut funktioniert. Dasist auf der Habenseite. Doch diese Solidarität vermisse ich beim Bund massiv.“ Vonder Bundesregierung würden die ostdeutschen Länder „wie bucklige Verwandtschaft behandelt“, die vermeintlich nur herumnöle, ohne dabei gehörtzuwerden. Dies gelte bei den Renten für in der DDR geschiedene Frauen –die „im Einigungsvertrag schlicht vergessen worden“ seien und deren Diskriminierung „endlich bereinigt werden“ müsse –genauso wie bei der Pensionslast ehemaliger DDR-Staatsbediensteter. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „hört sich das brav an“. Doch praktisch täten das Kanzleramt und die Ministerien „so, als ginge sie das nichts an“. Ein Beispiel sei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), so Ramelow. Er habe angekündigt, künftig auch strukturschwache Regionen in Westdeutschland zu fördern, was prinzipiell richtig sei, zugleich jedoch erklärt, die Fördersumme bleibe insgesamt gleich hoch. „Das bedeutet, dass der Osten abgehängt bleibt“, sagte Ramelow. Schließlich könne Ostdeutschland seine Ausgaben bisher nur zu einem erheblich geringeren Teil aus eigenen Steuereinnahmen decken als Westdeutschland. Der Ostbeauftragte Christian Hirte sei ohnehin „nur als Parteipolitiker unterwegs,nicht als Ostbeauftragter“. Ramelow zufolge muss sich die Bundesregierung nun mit Blick auf den 30. Jahrestag der deutschen Einheit am 3. Oktober 2020 „überlegen, ob sie bloß einen Festakt oder ob sie wirklich eine gesamtdeutsche Politik will“. Dazu würde auch gehören, die positiven Errungenschaften der „Die Ost-Länder werden vonder Bundesregierung wie bucklige Verwandtschaft behandelt.“ Bodo Ramelow, Thüringens Ministerpräsident (Linke) DDR im Bildungs- oder im Gesundheitswesen zu würdigen. Hirte verwies hingegen auf die Schaffung zahlreicher Einrichtungen in Ostdeutschland, so auf ein geplantes Logistikregiment der Bundeswehr in Burg bei Magdeburg, die Agentur für Innovation in der Cyber- Sicherheit in der Region Halle-Leipzig oder das vorgesehene Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten in der Stadt Brandenburgund Berlin, das 2021 errichtet werden und zu einer zentralen Serviceeinrichtung für Außenpolitik mit circa 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern anwachsen soll. Schließlich habe das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrtdie Gründung vonsieben neuen Instituten beschlossen, zwei darunter in Neustrelitz und Cottbus. Nach Auffassung von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) können die ostdeutschen Bundesländer „als Innovationsmotor eine wichtige Rolle in und für ganz Deutschland spielen“. In einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung wirbt er dafür, dass die sechs Länder ihre „innovativen Potenziale nutzen und sozial gestalten“. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) rät den Ostdeutschen, mehr Selbstbewusstsein zu zeigen.„Mancher pflegt geradezu den eigenen Opferstatus, statt selbstbewusst darauf zu verweisen, den Menschen im Westen eine wertvolle Erfahrung vorauszuhaben: die Anpassung an massive gesellschaftliche Umwälzungen“, schrieb er in der taz. Angesichts der „Zumutungen von Globalisierung und Digitalisierung“ sollte der Erfahrungsvorsprung der Ostdeutschen erkannt und gemeinsam genutzt werden. Politik Seite 4 IMAGO IMAGES /STEINACH Schulen mit Problemen im Visier Senatorin Scheeres will stärker kontrollieren VonMargarethe Gallersdörfer Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will Problemschulen engmaschiger kontrollieren. Schulen mit besonders viel „Entwicklungsbedarf“ sollen voraussichtlich ab dem kommenden Schuljahr häufiger vonSchulinspektionsteams besucht werden und auch verstärkte Unterstützung von „Proschul“, der senatseigenen Fachstelle für Problemschulen, erhalten. „Gleichzeitig werden wir die Schulen, in denen es gut läuft, eher in Ruhe lassen“, sagte Scheeres der Berliner Zeitung. Schulinspektionen gibt es in Berlin seit dem Schuljahr 2005/2006, nach Angaben der Senatsverwaltung wurden alle Berliner Schulen seither mindestens zweimal überprüft. Die Pausen zwischen den Inspektionen sollen sich nach Scheeres’ Vorstellung also zukünftig verlängern oder verkürzen, je nachdem, wie es um die jeweilige Schule steht. Den Teams, die die Inspektion vornehmen, gehören Vertreter der Schulaufsichten, Schulleitungen und Lehrerschaft an. Auch Ehrenamtliche aus nichtschulischen Berufsfeldern nehmen teil. Norman Heise, Vorsitzender des Landeselternausschusses, ist skeptisch, ob noch häufigere Schulbesuche wirklich helfen.„Schulen, die bei der Inspektion durchfallen, werden ja sowieso schon nach zwei Jahren noch mal kontrolliert“, sagt er. Der Elternvertreter fürchtet, dass zu viel Steuerung mit der Eigenverantwortlichkeit der Schulen in Konflikt geraten könnte. Heise hält zusätzliche fachliche Unterstützung für wichtiger: „Das wäre allerdings auch nur die Umsetzung dessen, was man sowieso schon angekündigt hat.“ Berlin Seite 12 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499; leser-blz@berlinerverlag.com Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@berlinerverlag.com Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 11001 Werden Sie Aussteller! Messe Ausbildung &Karriere 14. &15. Februar 2020 Jetzt Stand buchen! Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Kontakt unter: berlin.messen@berlinerverlag.com oder (030) 2327 6736 BERLIN MESSEN

2019

2018