Aufrufe
vor 7 Monaten

Berliner Zeitung 31.08.2019

  • Text
  • Berlin
  • Berliner
  • September
  • Frau
  • Menschen
  • Zeitung
  • Deutschland
  • Mann
  • Atime
  • Deutschen
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Eine Stadt, ein Land, viele Meinungen: Jetzt debattieren die Leser – Seite 6 Anzeige Anzeige Altpapierrecycling kostengünstig und zuverlässig Entsorgungslösungen für Gewerbe und Industrie www.bartscherer-recycling.de www.bartscherer-recycling.de 20°/33° Sonne, Sonne, Sonne Wetter Seite 16 AM WOCHENENDE www.berliner-zeitung.de Heute mit Service und Immobilien 31. August/1. September 2019 Nr.202 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 2.00 € Berlin/Brandenburg: 1.80 € Ein bisschen Deckel Im Magazin: Mach das Ding Miro Klose über das Finale der WM 2014 Seiten 2und 3 Einfach mal nichts tun Jenny Odell und die Last sozialer Medien Seite 5 Auf der Flucht Jochen-Martin Gutsch über den Krieg Seite 8 Anzeige Bausenatorin Katrin Lompscher hatte einen extremen Entwurf für ihren Mietendeckel. Jetzt hat sie geliefert. Und was bleibt von der Revolution? Kommentar Seite 8, Berlin Seite 9 DPA/KAY NIERFELD; IMAGO IMAGES/UNITED ARCHIVES www.atala.de Humboldts bester Freund Feuilleton Seite 25 Vogelsang, der geheime Ort ReportSeiten 2und 3 Die Bürger zweier Bundesländer wählen ihre Landtage, und die ganze Republik fiebert mit. So wird das am Sonntagabend sein, wenn um 18 Uhr die ersten Ergebnisse aus Brandenburg und aus Sachsen einlaufen. Dabei können dort zusammen nur 5,7 Millionen Menschen wählen, weniger als zehn Prozent der Wahlberechtigten in ganz Deutschland. Aber es ist nach fast einem Jahr der erste größere echte politische Stimmungstest, der dieses Malangesichts der aufgeheizten Stimmung im Land eher an ein Fiebermessen erinnert. Die Europa- und die Bremer Wahl vomMai zählen wegen der vielen Sonderfaktoren nicht so richtig. Nun aber zwei Bundesländer, und dazu im Osten, der sich 30 Jahre nach der Einheit immer noch oder wieder als Problemgebiet ganz besonderer Artzeigt. Man wird erst Sonntagabend sehen, was die Prognosen der Meinungsforscher wirklich getaugt haben. Klar ist aber schon, dass sich der Prozess der schwindenden Bindungskraft der Volksparteien CDU und SPD ebenso fortsetzen wird wie der Aufstieg der AfD. Man kann das bedauernund auch den Kopf schütteln über die merkwürdige Stimmungslage in ostdeutschen Bundesländern, deren Bürgern esmateriell im Schnitt immer besser geht und deren Unzufriedenheit dennoch wächst. Aber diese Entwicklungen haben auch etwas Positives: Sie führendazu, dass endlich wieder debattiert und gestritten wird im Land. Dass nichts mehr für alternativlos erklärt wird und im Zweifel CDU und SPD doch immer ihren kleinsten gemeinsamen Nenner, die am wenigsten kreative Lösung durchsetzen. Es ist mehr Bewegung im politischen Kräftespiel als seit Jahrzehnten. Das ist gut für die Demokratie.Die demokratischen Parteien werden nach der Wahl vermutlich mehr Fantasie denn je benötigen, um regierungsfähige Mehrheiten zu bilden oder auch mal eine Minderheitsregierung auszuprobieren. Auch das wärekein Unglück, wie der sozialdemokratische Ministerpräsident Reinhard Höppner in Sachsen-Anhalt schon vor 25 Jahren bewiesen hat. Und ja, es ist nicht schön, wenn eine Partei mit rassistischen, völkischen und überhaupt illiberalen Zügen wie die AfD so viel Zulauf erfährt. Mit Männern ander Spitze wie dem brandenburgischen Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz, der bei einem Neonazitreffen mit Hakenkreuzfahne in Athen dabei war.Aber selbst wenn die AfD in Sachsen an die 25 Prozent der Stimmen bekommen sollte – so ein Ergebnis bedeutet eben auch, dass 75 Prozent der Wähler gegen diese Partei gestimmt haben. Dassind 75 Prozent für die Verteidigung der politischen Kultur und der offenen Demokratie, wie sie in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland entstanden ist. Fiebermessen im Osten Warumdie Wahlen in Brandenburg und Sachsen sogar Folgen für die Weltpolitik haben können VonHolger Schmale Verfolgen Sie die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen auf: berliner-zeitung.de/ wahlblog Die neue Konfrontation hat bei den vergangenen Wahlen zu einer steigenden Wahlbeteiligung geführt, auch das ist ein gutes Zeichen. Es zeigt, dass wieder mehr Menschen in der Bundesrepublik denWert unserer parlamentarisch-demokratischen Verfassung erkennen und zumindest mit ihrer Stimme auch dafür eintreten. Es ist ermutigend, dass es bisher in Deutschland kein Populist geschafft hat, eine Konfrontation zwischen den Bürgern und den Parlamenten herbeizuführen, wie dies Politiker wie Donald Trump oder Boris Johnson praktizieren. Sie setzen auf die Idee des starken Mannes, der einen vermeintlichen „Volkswillen“ auch gegen die gewählten Abgeordneten in den Parlamenten durchsetzt. Das ist eine gefährliche Strategie, die die Demokratie untergräbt und in den Totalitarismus führen kann. Das beste Mittel dagegen sind starke Wahlbeteiligung und wache Parlamente, die engen Kontakt mit den Wählernhaltenund sich nicht vorallem mit sich selbst beschäftigen. Das große Interesse für die Wahlen zeigt, dass bei uns die Parlamente im Zentrum derpolitischen Auseinandersetzung stehen. Landtagswahlen haben in Deutschland immer auch Auswirkungen auf die Bundespolitik. Dabei geht es um sehr greifbare Folgen wie die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Siebeeinflussen aber auch die politische Stimmungslage. So wird das Abschneiden der Sozialdemokraten in die anstehende Entscheidung einfließen, ob sie über das Jahresende hinaus in der Koalition mit der CDU/CSU bleiben. Auch das macht einen Teil der Spannung des Wahlabends aus, die über die Folgen für Brandenburg und Sachsen hinausgeht. Waswürde es für Angela Merkel bedeuten, wenn die SPD in die Opposition ginge, umdort ihre politische Identität wiederzufinden? Schon jetzt wirdder schwindende internationale Einfluss der Kanzlerin registriert, weil das Ende ihrer Amtszeit absehbar ist. Wie würde es darum erst stehen, wenn sie nur noch eine Minderheitsregierung führen würde? Was aber würden vorgezogene Bundestagswahlen mit dem damit verbundenen Machtvakuum und dem unsicheren Ausgang für die Rolle Deutschlands bedeuten, von dem angesichts der vielen Krisen eher mehr denn weniger Führung und Engagement erwartet wird? So zeigt sich, dass die Wahlentscheidung in zwei kleinen deutschen Bundesländern Folgen bis in dieWeltpolitik haben kann. Dass die Wahlen ausgerechnet am 1. September, dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen, stattfinden, gibt ihnen ohnehin eine besondere Bedeutung. Man wird überall in Europa aufmerksam beobachten, wie starkdie demokratische Bürgergesellschaft sich gegen jene Kräfte behaupten wird, die wieder „Deutschland zuerst“ brüllen und die europäische Einigung infrage stellen. PolitikSeite 4 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499 Leser-blz@dumont.de; Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501801 61035 Saisonschlussverkauf–nur am 31.8. 20 JahreKanusport–20%Rabatt * aufalleKajaksund Canadieraus unsererAusstellung! *auf den UVP desHerstellers

2019

2018