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Berliner Zeitung 31.10.2019

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Hölle, Hölle, Hölle: Wasauch zu Halloween tabu sein sollte – Panorama Seite 28 Heute mit Kulturkalender 0°/8° Wenige Wolken Wetter Seite 2 www.berliner-zeitung.de Donnerstag,31. Oktober 2019 Nr.253 HA -75. Jahrgang Auswärts/D**: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Noch zwei Tage biszum Derby: Werliegt in der Statistik vorn? Sport Seiten 18 und 19 Geglückte Generalprobe: Hertha zieht ins Pokal-Achtelfinale ein SportSeite 20 Sie will den Job von Sahra Wagenknecht VonMarkus Decker AmMittwoch lud CarenLay auf die Fraktionsebene des Reichstages. Vorihr standen einige Kameras und vielleicht ein Dutzend Journalisten. Die 46-Jährige erklärte ihre Kandidatur für den Fraktionsvorsitz der Linken. Siemöchte am 12. November zur Nachfolgerin vonSahraWagenknecht gewählt werden. Lay sprach davon, dass sie die Fraktion „aus der Mitte heraus führen“ wolle und auf dieses Vorhaben bisher eine positiveResonanz erfahren habe. Dabei will die der- Caren Lay will Fraktionschefin der Linken werden Linke zeit stellvertretende Fraktionsvorsitzende ihr Fachthema Mieten und Wohnen stärker in den Vordergrund rücken. Ob sie Erfolg hat, wirdman sehen. Wagenknecht hatte im Märzihren Verzicht auf eine erneute Bewerbung erklärt und dies mit einem Burn-out begründet – auch resultierend aus den ständigen Auseinandersetzungen in Partei und Fraktion. Die Neuwahl wurde auf die Zeit nach der thüringischen Landtagswahl verschoben. Wagenknechts Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch hätte gern solo weitergemacht. Allein: DieFrauen in der Fraktion wollten das nicht. Nun steht außer Frage, dass Lay für die Nachfolge in Betracht kommt. Siewar mal Bundesgeschäftsführerin der Partei, sitzt seit 20 Jahren in Parlamenten, seit 2009 im Bundestag und ist unter anderem medial hinreichend erfahren. Hinzu kommt, dass die Soziologin aus Rheinland-Pfalz stammt, aber seit langem in Sachsen zu Hause ist. Ost-West-Kompetenz ist in der Linken auf jeden Fall vonVorteil. Gleichwohl ist die Kandidatur kein Selbstläufer. Lay gilt als Vertraute der Parteivorsitzenden Katja Kipping; die beiden sind befreundet. Kipping wiederum war Hauptwidersacherin Wagenknechts und ist auf dem linken Flügel von Partei und Fraktion nicht wohlgelitten. Ihre Beziehungen zu den Reformern umBartsch sind allenfalls mittelprächtig, sodass Lay zuletzt eine gewisse Distanz zu Kipping erkennen ließ.Würden der Reformer Bartsch und die Zentristin Lay gewählt, wäredas linke Lager jedenfalls außen vor. Dielinken Linken suchen deshalb in den eigenen Reihen nach einer Gegenkandidatin und haben sie nach Informationen der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland) in Gestalt der Abgeordneten Amira Mohamed Ali gefunden. Sie wurde 1980 in Hamburg geboren, lebt nach eigenen Angaben seit vielen Jahren in Oldenburg, ist Rechtsanwältin und Sprecherin der Fraktion für Verbraucher- und Tierschutz. Das Problem: Ali sitzt erst seit 2017 im Bundestag. Als Newcomerin wäresie wohl chancenlos,heißt es.Bei ihrer Konkurrentin stünden die Chancen fifty-fifty. Giffey darf Doktortitel behalten Nach monatelanger Prüfung von Plagiatsvorwürfen kommt die SPD-Politikerin mit einer Rüge davon. Theoretisch könnte sie sich jetzt noch um den Parteivorsitz bewerben. Oder in den Berliner Landesverband zurückkehren Franziska Giffeywurde im März 2018 Bundesfamilienministerin, davor warsie Bezirksbürgermeisterin in Neukölln. VonElmar Schütze Für Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat das Warten ein Ende. Die SPD- Politikerin aus Berlin kann ihren Doktortitel behalten. Dasteilte das Präsidium der Freien Universität (FU) Berlin am Mittwoch mit, nachdem ihre Doktorarbeit monatelang auf Plagiatsverdacht hin untersucht wurde. Die Konsequenzen aus der Entscheidung der Universität sind noch nicht absehbar, könnten aber bis weit in die Berliner Landespolitik hinein reichen. Wiedie FU mitteilte,habe das Universitätspräsidium einstimmig beschlossen, Giffey für ihreDissertation eine Rüge zu erteilen, den ihr verliehenen Grad „Doktorin der Politikwissenschaft“ aber nicht zu entziehen. DieEntscheidung sei nach eingehender Prüfung und einer mehrstündigen Sitzung gefallen. „Frau Dr. Giffey wurde am heutigen Mittwoch über die Entscheidung des Präsidiums informiert“, teilte die FU mit. Giffey selber reagierte erleichtert. In einer Mitteilung ihres Ministeriums schrieb sie, dass mit der Entscheidung des Präsidiums „nun Klarheit“ geschaffen sei. Sie setze ihreArbeit als Bundesfamilienministerin „weiter mit großem Engagement und viel Freude fort“. Bei Bekanntwerden der Vorwürfe im Februar hatte Giffey die Universität gebeten, die Arbeit zu prüfen. Plagiatsjäger der Website „VroniPlag“ hatten auf Dutzende Unregelmäßigkeiten beim Zitieren hingewiesen und Passagen gefunden, in denen sie fremde Texte abgeschrieben habe. Auf mehr als jeder dritten Seite sei Plagiatstext zu finden. Die FUkam zwar zu dem Schluss, dass es in der Dissertation der Politikerin Mängel gebe, insgesamt rechtfertigten diese aber nicht die Entziehung des Doktorgrades. Eshabe nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden können, „dass es sich bei der Dissertation von Frau Dr. Giffey um eine eigenständige wissenschaftliche Leistung handelt“. Die Ministerin hatte ein bewusstes Plagiat stets zurückgewiesen und gesagt, sie habe die Doktorarbeit nach bestem Wissen und Gewissen verfasst. Bei ihrer Doktorarbeit zum Thema „Europas Wegzum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ stützte sich Giffey auch auf Entwicklungen im Bezirk Neukölln. Im dortigen Bezirksamt begann auch ihre politische Karriere. Giffey stieg nacheinander von der Europabeauftragten, die vor allem die europäischen Fördertöpfe für den Bezirk erschloss, zur Bildungsstadträtin und schließlich zur Bezirksbürgermeisterin auf. Als sie im März2018 Bundesfamilienministerin wurde, war das eine große Überraschung, schließlich hatte sie (mindestens) eine Ebene in der Karriereleiter übersprungen. Immerhin hatte sie zuvor noch nicht einmal ein Amt und Mandat auf Landesebene inne. Seit dem Aufstieg wurde die 41- Jährige immer wieder als Kandidatin für weitere Aufgaben in der SPD und als Hoffnungsträgerin der gehandelt. Doch dann kam die Plagiatsaffäredazwischen. Als klar wurde, dass das FU-Prüfergebnis nicht früh genug vorliegen würde, verzichtete Giffey im Sommer wenige Wochen vor Bewerberschluss auf eine mögliche Kandidatur für den Bundesvorsitz in der Nachfolge vonAndrea Nahles. Chancen hätte sie gleichwohl durchaus gehabt, sich an die Spitze „Mit der Entscheidung des Präsidiums ist nun Klarheit geschaffen. Meine Arbeit als Bundesfamilienministerin setze ich weiter mit großem Engagement und viel Freude fort.“ Franziska Giffey, SPD-Politikerin der darbenden Partei zu setzen. Kaum jemand in der SPD hat in Umfragen so gute Beliebtheitswerte wie die Frau, die in Frankfurt/Oder geboren wurde. Jetzt könnten sich andere Konstellationen ergeben. Solange die große Koalition im Bund hält, könnte Franziska Giffey Familienministerin bleiben. Danach ist das Feld nach derzeitigem Stand weit offen. Zwar dürfte Giffey für die nächste Bundestagswahl kaum Kanzlerkandidatin werden können, weil das künftige Parteichef- Duoersten Zugriff hätte. Und die Kandidatensuche der SPD ist inzwischen ohne sie weitergegangen. Nach einem ersten Mitgliederentscheid stehen sich die GETTY IMAGES Duos KlaraGeywitz/Olaf Scholz und Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans gegenüber. Nun allerdings, da die Doktorfrage für Giffey glücklich geklärt ist, tun sich vielleicht doch noch einmal Möglichkeiten auf –sofernsie das selbst will. Eine spontane Kandidatur auf dem SPD-Parteitag Anfang Dezember wäre rechtlich offenbar immer noch möglich. Denkbar ist sicherlich, dass sie auch in einer künftigen Bundesregierung sitzen könnte –wenn denn die SPD erneut in Regierungsverantwortung kommen sollte. Denkbar ist aber auch, dass Franziska Giffey in den Berliner Landesverband wechselt. Im Jahr 2021, wenn turnusmäßig im Bund gewählt würde, ist auch Abgeordnetenhauswahl – wahrscheinlich am selben Termin. Zwar hat sich die Berliner SPD noch nicht entschieden, wer für sie ins Rennen um das Rote Rathaus geht. Jedoch ist Amtsinhaber Michael Müller angeschlagen. Der Regierende Bürgermeister und Landesparteivorsitzende hat regelmäßig schwache Umfragewerte. Undauchdie SPD selbst schwächelt auch in Berlin. So ist sie derzeit kleinste Partei im rot-rot-grünen Senat. Durchaus denkbar also, dass Müller die Konsequenzen zieht und 2021 nicht noch einmal antritt. Dann könnte Franziska Giffey nach der Machtgreifen. EinVorbild für solch einen Schritt zurück von Bundes- auf Landesebene hätte Giffey: Manuela Schwesig, zuvor Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, wechselte im Juni 2017 nach Schwerin und wurde Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Linke gegen Hochhaus am Alexanderplatz Sicherheitsbedenken –und Widersprüche im Senat VonUlrich Paul Der Bau von Hochhäusern ist in Berlin schon immer umstritten. Schließlich ist die Stadt –von Ausnahmen abgesehen –geprägt durch die Traufhöhe von 22Metern. Zwei geplante Hochhaus-Projekte stehen jetzt besonders in der Kritik: Ein 150 Meter hoher Wohn- und Hotelturm des US-Investors Hines am Alexanderplatz, der über einem U-Bahntunnel errichtet werden soll. Undein 140 Meter hoher Büroturm des Projektentwicklers Edge an der Warschauer Brücke in Friedrichshain. Während der Büroturm an der Warschauer Brücke schon genehmigt wurde, gibt es für den Bau des 150-Meter-Turms am Alex noch kein grünes Licht. In Anbetracht einer erwarteten Verständigung über das Hochhaus wächst jedoch der Widerstand. Wenn es nach Teilen der Linken geht, sollte eine Genehmigung für das Hines-Hochhaus nicht erteilt werden, solange es ein Risiko für den Verkehr der U-Bahnlinie 5gibt, die unter dem Hochhaus verläuft. „Für uns Mitglieder der Linksfraktion im Stadtentwicklungsausschuss besteht keine Zustimmungsfähigkeit für einen Bebauungsplan, solange ein Restrisiko des Zusammenbruchs des U-Bahn-Schachtes besteht“, sagt die Abgeordnete Katalin Gennburg. „Wir plädieren deshalb dafür,die weiterenVerhandlungen für eine Vereinbarung mit dem Investor abzubrechen und sich von diesem riskanten Projekt im Herzen der Hauptstadt zu verabschieden.“ DieGrünen fordernzwar nicht einen Verzicht auf den Bau des Hochhauses,wollen aber den öffentlichen Nahverkehr ebenfalls nicht in Gefahr bringen. „Der U-Bahnverkehr an einem so zentralen Ort wie dem Alexanderplatz darf durch den Bau des Hines-Hochhauses nicht gefährdet werden“, sagt die Grünen-Abgeordnete Daniela Billig. Das Hochhaus soll auf einem aus dem Jahr 1930 stammenden Fundamentblock errichtet werden, durch den der Tunnel der U5 verläuft. Die BVG verlangt vom Investor, dass der U-Bahn-Betrieb nicht gefährdet wird und will dies in einer nachbarschaftlichenVereinbarung festschreiben. Kommentar Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt Schwesig ist wie Giffey in Frankfurt an der Oder geboren. 4 194050 501603 41044

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