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Berliner Zeitung 31.12.2019

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2 Berliner Zeitung · N ummer 303 · 3 1. Dezember 2019/1. Januar 2020 ························································································································································································································································································· Das war 2019 Juni 2019 Bundeskanzlerin Angela Merkel erleidet mehrerer bislang unerklärte Zitteranfälle. Es wird über ihren Gesundheitszustand spekuliert. Sie sagt, sie sei „gut leistungsfähig“. Seither sitzt sie bei öffentlichen Auftritten. DPA/MICHAEL KAPPELER 6. 12. 2019 Ein halbes Jahr wardie SPD mit der Kür ihrer neuen Parteispitze beschäftigt. Gewonnen haben NorbertWalter-Borjans und Saskia Esken, beide Kritikerder großen Koalition. GETTY IMAGES AFP/JOHANNES EISELE 30. 6. 2019 Mit Donald Trump betritt erstmals ein US-Präsident nordkoreanischen Boden. Begrüßt wird er von Machthaber Kim Jong Un. Die Hoffnung auf Abrüstung und Entspannung haben sich bislang nicht erfüllt. DPA Wiekönnt ihr es wagen? 23. 9. 2019 Dieschwedische Umweltaktivistin Greta Thunbergspricht beim Klimagipfel vor den Vereinten Nationen. Es ist eine emotionale Abrechnung mit dem, aus ihrer Sicht, Versagen der Politik in Sachen Klimaschutz. Das stehle ihr die Jugend und die Zukunft, sagt sie.„Wie könnt ihr es wagen“, sagt sie,nichts zu tun. Die16-Jährige beeindruckte nicht wenige Staatenlenker. Kritiker hielten sie für überdreht. Zu dem Klimagipfel in NewYorkwar sie mit dem Segelschiff gereist, da sie Fliegen ablehnt. 18. 5. 2019 Der YouTuber Rezo veröffentlich sein Video „Die Zerstörung der CDU“. Es ist eine polemische Abrechnung nicht nur mit der Union. Der Film wird laut Wikipedia das meistgesehene YouTube-Video in Deutschland 2019. PICTURE ALLIANCE/DPA 23. 8. 2019 In Berlin-Mitte im Kleinen Tiergarten wird ein Mann erschossen. Möglicherweise waresein Auftragsmord. Der Verdacht richtet sich gegen Russland. Es kommt zu diplomatischen Spannungen. DPA Oktober 2019 Präsident Trump zieht US- Truppen aus Nordsyrien ab –und lässt die verbündeten Kurden allein. Der türkische Präsident Erdogan lässt seine Armee einmarschieren, um eine sogenannte Schutzzone zu sichern. AFP Unter Druck In der Politik reicht es heute nicht mehr aus, ein gutes Programm zu haben. Auch das zeigte das vergangene Jahr 2019 VonHolger Schmale Wer in das politische Jahr 2019 zurückblickt, erkennt vor allem eines: Wiedie liberale Demokratie in Europa und den USA um ihre Zukunft kämpft. Manspürtgeradezu, wie sie ächzt und stöhnt, um all den Stürmen standzuhalten, die sie umtosen. Es ist noch nicht klar zu bestimmen, ob es sich nur um einen Stresstest handelt, oder ob es tatsächlich ums Überleben einer Staats- und Gesellschaftsform geht, die die Welt, wie wir sie kennen, seit dem Zweiten Weltkrieg geprägt hat. Die parlamentarische Demokratie beruht auf einem entscheidenden Faktor.Sie benötigt Parteien mit überzeugenden Programmen und Personen, die mit Anstand um die Mehrheit der Wähler ringen. Dabei hat sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass in der digitalen Mediengesellschaft die Rolle der Personen immer wichtiger geworden ist. Donald Trump in den USA, Boris Johnson in Großbritannien und vor ihnen schon Emmanuel Macron in Frankreich haben gezeigt, wie anfällig das System für charismatische Einzelgänger ist, wenn lange eingespielte Mechanismen der Parteiendemokratie nicht mehr funktionieren. Dazu gehörtzwingend, dass die jeweils anderen Parteien diesen Personen Herausforderer gegenüberstellen, die ihnen gewachsen sind, die auf Augenhöhe agieren und die Bürger voreine seriöse Wahlalternative stellen. Es reicht nicht (mehr), ein überzeugendes Programm zu haben, man muss es auch präsentierenund vermitteln können. Niemand hat das im vergangenen Jahr bitterer erlebt als Andrea Nahles. Dem Rücktritt der SPD-Parteiund Fraktionsvorsitzenden nach schweren Wahlniederlagen ging eine Fraktionssitzung voraus, in der sie der gar nicht so bekannte Abgeordnete Sascha Raabe ansprach: „Ich werde immer sagen, dass du eine tolle Arbeitsministerin warst, eine tolle Fraktionsvorsitzende. Aber es ist halt deine Tragik, dass du das nicht verkauft bekommst.“ Es war wie aus dem Herzen der großen Mehrheit gesprochen und Andrea Nahles zogdie Konsequenzen. Es ist offensichtlich, dass die neue SPD-Führung nur ein Übergang sein kann, wenn die Partei die Lehre aus dieser Erkenntnis zieht. Das Gleiche gilt für die CDU und die Linke.Allein die Grünen und die CSU sind derzeit politisch und personell auf der Höhe der Zeit, wie ihre Umfragewerte zeigen. Dass beiden das aus einer krisenhaften Situation heraus gelungen ist, mag den anderen und der liberalen Demokratie in Deutschland eine Hoffnung sein. 16. 11. 2019 Annalena Baerbock und RobertHabeck werden als Grünen-Vorsitzende wiedergewählt. Sie haben ein Erfolgsjahr hinter sich mit Siegen bei Landtagswahlen und in Umfragen –befördertauch durch die Klimadebatte. DPA 10. 9. 2019 Manuela Schwesig gibt bekannt, dass sie an Brustkrebs erkrankt ist. Die SPD-Politikerin tritt von allen Bundesämternzurück. Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommernbleibt sie. DPA 2. 6. 2019 Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübckewird vor seinem Haus erschossen. Immer wieder wurde der CDU- Politiker für sein Flüchtlingsengagement angefeindet. Als dringend tatverdächtig gilt der Rechtsextremist Stephan E. DPA Notre-Dame in Flammen 15. 4. 2019 EinFeuer zerstörtdie berühmte Kathedrale im Herzenvon Paris. Wahrscheinlich hat ein Kurzschluss zu dem Brand geführt. Der französische Präsident Emmanuel Macron verspricht den Wiederaufbau der Kirche innerhalb vonfünf Jahren. AFP Proteste in Hongkong Sommer und Herbst Immer wieder kommt es in Hongkong zu Protesten gegen die Peking-nahe Regierung unter Carrie Lam und den wachsenden Einfluss Chinas auf die Sonderverwaltungszone. Bei Kommunalwahlen siegt das Pro-Demokratie-Lager. AFP 25. 8. 2019 Ferdinand Piëch stirbt in Rosenheim. Unter ihm als Vorstands- und Aufsichtsratschef entwickelte sich Volkswagen zum weltgrößten Autokonzern. Seine Rolle im VW-Abgasskandal bleibt indessen ungeklärt. DPA

Berliner Zeitung · N ummer 303 · 3 1. Dezember 2019/1. Januar 2020 3· · ······················································································································································································································································································· Seite 3 Es war diese Stimme, dieser sonore Bass.Nie übermäßig laut, nicht fordernd, aber immer klar und bestimmt. Eine Stimme, die jeden Raum füllen konnte. Eine Stimme, mit der Manfred Stolpe viele Leute durchaus in seinen Bann zog. Dasist nicht alltäglich bei Politikern heutzutage. Noch dazu bei einem, der erst mit Mitte 50 in die große Politik fand. Stolpe gehörte nach dem Untergang der DDR zu den beliebtesten und erfolgreichsten Politikern im alles prägenden ersten Jahrzehnt in Ostdeutschland. Aber nicht nur das: Wegen seiner Stasi-Kontakte als Kirchenjurist zu DDR-Zeiten war er auch einer der umstrittensten politischen Köpfe in den damaligen neuen Bundesländern. Im Osten dominierten drei Ministerpräsidenten die große Umbauphase zur westlichen Demokratie: Manfred Stolpe in Brandenburg –ein SPD-Mann aus dem Osten – sowie BernhardVogel in Thüringen und Kurt Biedenkopf in Sachsen –zwei CDU-Männer aus dem Westen. Die Wessis hatten es vergleichsweise leicht: Als erfahrene Politiker der alten Bundesrepublik mit besten Kontakten nach Bonn lenkten sie zwei Länder, die eine eingetragene jahrhundertealte Identität hatten, denn Thüringer und Sachsen fühlten sich immer als solche,egal, wie in der DDR die jeweiligen Bezirke hießen. Aber Stolpe, der am liebsten Förster geworden wäre, regierte ein neues Land, das es so nur kurz nach 1945 gegeben hatte –eine Art Kernpreußen. Er war es, der aus den Bewohnernder Bezirke Frankfurt(Oder), Cottbus und Potsdam überzeugte Brandenburger machte und sie Heimatverbundenheit lehrte, ohne nationale Töne anzuschlagen oder mit der militaristischen Vergangenheit zu flirten. Das ist sein bleibendes Verdienst. Bei seiner Liebe zum Land der Märkischen Kiefer ging er sogar so weit, die eher peinliche und oft belächelte Landeshymne „Steige hoch, du roter Adler“ euphorisch zu feiern. Stolpe war exakt 4255 Tage Ministerpräsident, und in den mehr als elf Jahren vom 1. November 1990 bis zum 26. Juni 2002 wurde er irgendwann nur noch Landesvater genannt, obwohl er den Titel nicht mochte. Der bekennende Fanpreußischer Tugenden sah sich als erster Diener im Land und legte großen Wert darauf, dass ihm keine privaten Privilegien zuteil wurden. Stasi-Vorwurfmachte ihn sogar populärer Schwer zu schaffen machte ihm der Vorwurf, er habe als Inoffizieller Mitarbeiter für die Stasi gespitzelt. Die Debatte kochte 1992 hoch und gefährdete auch seine Regierung. Geschockt von den Vorwürfen und enttäuscht vonStolpes Abstreiten gab Marianne Birthler ihr Amt der Bildungsministerin auf. Die Stasi führte 20 Jahre lang einen IM „Sekretär“ und legte dicke Akten mit Informationen vonihm an. Beidem Spitzel soll es sich um Stolpe handeln. Derwehrte sich gegen denVorwurfund zogbis vors Bundesverfassungsgericht. Letzte Klarheit gab es bis zum Schluss nicht. Seine Kritiker sagen, die Belege seien eindeutig, er selbst sagte, er habe nie wissentlich für die Stasi gearbeitet. In Gesprächen drückte er das Problem nicht etwa weg, sondern sagte, dass er sich als Kirchenjurist zum Beispiel auch für Ausreisewillige eingesetzt hat. Und inder DDR sei es nun mal nötig gewesen, mit wirklich jedem zu reden –auch mit der Stasi –, wenn dadurch die Chance bestand zu helfen. „Ich sprach mit dem Staat immer im Interesse der Opfer der Diktatur“, betonte er. Interessanterweise war der Vorwurf für Stolpes Popularität sogar förderlich. Aufdem Höhepunkt der Debatte stand 1994 die Landtagswahl an, und die SPD legte mit ihm als Spitzenkandidat sogar 16 Prozent zu. Sie schaffte die absolute Mehrheit –das gelang ihr in Brandenburg nie wieder. Eine weitere Besonderheit: Stolpe ist bis heute der einzige, der es trotz eines Stasi-Vorwurfs bis zum Bundesminister brachte und 2002 das Verkehrsressortübernahm. Dass Stolpe einen solchen Erfolg hatte, lag vorallem an ihm selbst. Er war einer dieser charismatischen Politiker. Genauso wie bei seinem Nachfolger Matthias Platzeck konnten bei ihm die meisten Leute gar nicht so genau sagen, wofür er ganz konkret politisch stand. Siemochten ihn einfach. Er war ein überzeugender Brandenburger, obwohl er –wie so viele seiner Generation – ein Vertriebener war. Geboren am 16. Mai 1936 in Stettin, bezeichnete er seine ostpommersche Grundgelassenheit und seine Sturheit als wichtigste Eigenschaften. Dazu kam, dass er ein guter Zuhörer war. Eine Fähigkeit, mit der er viele Vertreter der DDR-Staatsmacht in den zähenVerhandlungen für Oppositionelle auflaufen ließ. Manfred Stolpe hatte ein klares Selbstbewusstsein, trat aber als Ministerpräsident nie polternd auf, sondern stets bescheiden. Wenn ihn jemand ansprach oder ihn mit einem Problem bedrängte, legte Stolpe den Manfred Stolpe am 26. Oktober 1990 im Potsdamer Landtag unmittelbar vor der Konstituierung des ersten Brandenburger Parlaments Der Manfred Stolpe, der Gründungsvater von Brandenburg, prägte das Land in den Anfangsjahren wie kaum ein anderer.Seine SPD verehrt ihn bis heute, doch es gibt auch Leute, die von ihm sehr enttäuscht wurden. Dabei ging es aber nicht um seine Stasi-Kontakte, deren Umfang nie ganz geklärt wurde. Ein Nachruf VonJens Blankennagel, Potsdam MICHAEL HELBIG Brandenburger „Manfred Stolpe hat als wahrhafter Landesvater sein Brandenburger Land in die neue Zeit des vereinten Deutschlands geführt.“ Michael Müller, Berliner SPD-Vorsitzender und Regierender Bürgermeister von Berlin „Stolpe ... hat stets versucht, den Menschen in den schwierigen Jahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbruchs Orientierung und Hoffnung zu geben.“ Heiner Koch, Erzbischof von Berlin „Manfred Stolpe war der Vater des modernen Brandenburgs. Ertrug die Liebe zu Brandenburg in seinem Herzen, lange schon bevor unser Land 1990 gegründet wurde.“ Dietmar Woidke, SPD-Ministerpräsident des Landes Brandenburg Kopf leicht schief, schaltete seine ruhige Bassstimme an und sagte: „Nun erzählen Sie mir mal ganz genau, was Sie bedrückt.“ Er war ein Meister darin, dem Gesprächspartner das Gefühl zu geben, dass er in diesem Moment ganz und gar für ihn da ist. Als Landesvater hatte er den großen Vorteil, dass er gar nicht so kämpferisch sein musste, somitreißend oder gar ansteckend lustig. Dafür hatte er Regine Hildebrandt, seine legendäre Sozialministerin, die „Mutter Courage des Ostens“, die Streiterin für die Wendeverlierer. Die beiden hatten die fast hysterische Euphorie nach dem Mauerfall erlebt, diesen kollektiven Rausch, und warnten nun vor einem zu heftigen Kater. Ihr gemeinsamer Kampf legte die Basis dafür,dass Brandenburg noch immer das einzige Flächenland ist, in dem die Sozialdemokraten bislang den Regierungschef stellten. Hildebrandt gab den Takt vor und machte die Brandenburger SPD damals zu einer ArtHeimat des sozialen Gewissens. Stolpe wusste das genau. In Gesprächen redete er oft über seine Motive, aber mindestens genauso oft über Hildebrandts Einfluss auf sein Handeln. Er erzählte, dass Regine, die „Nervensäge“, auf die Westpolitiker so lange einredete, bis die kapitulierten und Geld für ihreSozialprojekte bewilligten. Stolpe verstand sich als Stimme des Ostens und sagte seinen Brandenburgernfrühzeitig, dass sie stolz auf ihre DDR-Biografie seien sollten. So nahm er der PDS viele Stimmen ab,doch der Preis dafür war,dass Brandenburg oft als Stolpes „kleine DDR“ bezeichnet wurde –das einzige Ostland ohne Stasi-Beauftragten. Unddann war da noch die Sache mit dem teilweise mörderischen Rechtsextremismus, der überall im Osten etwa gleich bedrohlich war. Stolpe sprach das Problem immerhin recht früh an, aber der konzentrierte Kampf dagegen begann erst nach seiner Ära. DerKrebs und das zweite Leben Vonseiner Partei wurde Stolpe verehrt, aber in einigen Ecken Brandenburgs gab es auch Leute, die ihn verachteten: Etwa jene, die ihm geglaubt hatten, dass kein Dorf inder Lausitz mehr für neue Kohlegruben geopfert wird. Für anderegalt er lange Zeit als Schutzpatron der Schönefeld-Gegner, die dagegen kämpften, dass der neue Hauptstadtflughafen mitten in einer dicht besiedelten Großstadtregion gebaut wird. Legendär sein Satz: „Ich werde freiwillig Schönefeld nicht zustimmen, weil ein Flughafen dort unmenschlich wäre.“ Noch vor der entscheidenden Sitzung plädierte er für den Standort Sperenberg. Doch danach war Stolpe für Schönefeld und galt vielen als Verräter. Als seine Beliebtheit anfing zu bröckeln, erkor er rechtzeitig einen Nachfolger und übergab sein Amt an Matthias Platzeck. Dass er Preuße durch und durch war, zeigte sich noch einmal am Ende seiner Karriere, als er Bundesverkehrsminister wurde und die Ärzte bei ihm Darmkrebs diagnostizierten. Im Ministerium verschwieg er es, denn er stand mitten in den äußerst harten Verhandlungen zur Einführungen der Lkw- Maut. Er wollte keine Schwäche zeigen, wollte nichts gefährden. Also verschob er die nötige Chemotherapie, und als ersie dann doch antrat, machte er sie heimlich. Vonder Behandlung wurde die Haut seiner Hände überempfindlich, also trug er Handschuhe im Büro–umdie Finger vorden scharfen Aktenseiten zu schützen. Diese Geschichte verriet er erstfünf Jahrespäter. Auch seineFrauIngrid, eine pensionierte Ärztin, erkrankte an Krebs. Doch sie haderten nicht mit der Krankheit, jedenfalls nicht öffentlich. Stolpe sagte, erwollte nicht, dass der Krebs ihr Leben dominiert. Mit ruhigem Stolz erzählte er, dass die Ärzte ihm bei der Erstdiagnose 2004 maximal drei Jahre gewährthatten unddass er diePrognose gleich mehrfach überlebt hat. Er nannte es sein „zweites Leben“ –ein Geschenk der modernen Medizin. DieStolpesverkauften ihr Haus,zogenin eine Drei-Zimmer-Wohnung in einemschönen Altenheim in Potsdam und freuten sich am Ausblickauf die Havelund am Alltag mit Enkeln und Urenkeln. Gern empfing Manfred Stolpe dort Gäste in der Bibliothek und überraschte sie im Gespräch mit der Präzision seiner Erinnerungen, mit trockenem Humor und einem klaren Blick auf die Welt. Er erzählte dann, dass ernoch immer jeden Tag um 5.45 Uhr aufsteht und arbeitet – wenn es die Krankheit denn zuließ. Seine Stimme war nicht mehr so kräftig und klar.Aber es war noch immer dieser klassische Stolpe-Bass.Inder Nacht zumSonntag istdiese Stimmefür immer verstummt. Jens Blankennagel hat die Laufbahn vonManfred Stolpe viele Jahre begleitet.

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